{"title":"Positionen zu Nachhaltigkeit im rechten politischen Denken: Fundamentalpolitisierung, Neutralisierung und retrograde Adaption","authors":"Veith Selk, J. Kemmerzell","doi":"10.5771/0044-3360-2022-3-303","DOIUrl":"https://doi.org/10.5771/0044-3360-2022-3-303","url":null,"abstract":"Anhand einer Analyse politischer Texte von Friedrich Georg Jünger, Helmut Schelsky und Alexander Gauland rekonstruiert der Beitrag drei distinkte Positionen gegenüber ökologischer Nachhaltigkeit im rechten politischen Denken: eine modernitätskritische Position, eine technokratische Position und eine rechtspopulistische Position. Dies zeigt, dass der Kollektivsingular »die Rechte« mit Blick auf die Nachhaltigkeitsthematik irreführend ist, da er weitreichende inhaltliche Differenzen innerhalb rechten nachhaltigkeitspolitischen Denkens überdeckt. Die rechtspopulistische Position erweist sich zudem als flexibler gegenüber der Nachhaltigkeitsthematik als es die dominante Deutung des Rechtspopulismus als einer vermeintlich eindeutig nachhaltigkeitsfeindlichen politischen Kraft vermuten lässt. Der Beitrag schließt mit Anregungen für hieran anknüpfende Forschung.","PeriodicalId":133893,"journal":{"name":"Zeitschrift für Politik","volume":"26 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"1900-01-01","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"115437207","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}
{"title":"Über die Verteidigung der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in der Türkei","authors":"Ece Göztepe","doi":"10.5771/0044-3360-2021-3-323","DOIUrl":"https://doi.org/10.5771/0044-3360-2021-3-323","url":null,"abstract":"In Zeiten der Autokratisierung scheint es immer schwieriger zu werden, Kriterien für eine funktionierende rechtsstaatliche Demokratie aufzustellen. Doch bedarf es dieser Kriterien dringend, da sich der Abbau von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie nicht über eine offene Aufhebung der Grundprinzipien vollzieht, sondern vermittels kleiner Schritte, durch Aushöhlung der Substanz bei Aufrechterhaltung der Form oder durch Lethargie der Institutionen, ihre Zuständigkeiten wahrzunehmen. Der Beitrag zeigt am Beispiel der Türkei, wie einfallsreich autoritäre Regierungen darin sein können, vorhandene demokratische Strukturen zu instrumentalisieren, auszuhöhlen und den Pluralismus der Demokratie abzubauen. Dabei wird ersichtlich, wie der sog. »Volkswille« manipuliert und gegen die rechtsstaatliche Demokratie gewendet werden kann.","PeriodicalId":133893,"journal":{"name":"Zeitschrift für Politik","volume":"18 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"1900-01-01","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"114408429","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}
{"title":"Autorität und Demokratie im Konstitutionalismus: vom Spannungsverhältnis zu dessen autoritärer Ausschaltung","authors":"Stephan Vesco","doi":"10.5771/0044-3360-2019-4-413","DOIUrl":"https://doi.org/10.5771/0044-3360-2019-4-413","url":null,"abstract":"Angesichts der Wahlerfolge der Rechtspopulisten scheint sich eine alarmistische Grundhaltung breitzumachen, welche mit einem Rückzug auf den Liberalismus und Konstitutionalismus einhergeht und für sich beansprucht, damit die Demokratie gegen den Autoritarismus zu schützen. Mein Beitrag nimmt dies zum Anlass, die erwähnten Begrifflichkeiten und ihre Verhältnisse einer genaueren Betrachtung zu unterziehen. Zunächst möchte ich rekonstruieren, wie und in welcher Weise der Verfassung bzw. dem Konstitutionalismus Autorität immer schon eingeschrieben ist (1-3), und sich die Demokratie dazu in Wahrheit in einem Spannungsverhältnis befindet, das durch den konstitutionellen Liberalismus allerdings zu Ungunsten der Demokratie vorentschieden wird (4). Im Hauptteil der Arbeit werde ich weiters erörtern, wie im autoritären Wirtschaftsliberalismus der 1930er Jahre das demokratische Moment ganz getilgt wird (5) und die europäische Nachkriegsordnung diesen in gewisser Weise fortschreibt. Letzteres ist anhand der entsprechenden rechtlichen und politischen Entwicklungen der EU zu rekonstruieren (6). Daraus ist für den Status quo ein autoritäres Verhältnis von Konstitutionalismus zur Demokratie zu folgern, dessen mögliche Alternative kurz angedacht werden kann (7).","PeriodicalId":133893,"journal":{"name":"Zeitschrift für Politik","volume":"15 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"1900-01-01","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"122014587","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}
{"title":"Zeitenwende Revisited: Neue Weltordnung nach Russlands Angriff auf die Ukraine?","authors":"Gerlinde Groitl","doi":"10.5771/0044-3360-2022-4-393","DOIUrl":"https://doi.org/10.5771/0044-3360-2022-4-393","url":null,"abstract":"Russlands Angriff auf die Ukraine gilt als Zeitenwende, als ein Epochenbruch in der Geschichte und der internationalen Ordnung. Der Beitrag beleuchtet, ob und inwieweit dieser Befund trägt. Ausgehend von einer Rückschau auf die »Zeitenwende«-Diskussion präsentiert der Beitrag zunächst theoretisch ein neoklassisch-realistisches Verständnis von internationaler Ordnung und Revisionismus. Anschließend rücken die Kontinuitätslinien von Russlands Kampf gegen die liberale internationale Ordnung und die Effekte des laufenden Ukrainekriegs in den Fokus. Insgesamt wird gezeigt, dass der Ukrainekrieg kein Bruch ist im russischen Verhalten, während die liberale Ordnung des Westens für den Moment sogar gestärkt aus der Krise hervorgeht.","PeriodicalId":133893,"journal":{"name":"Zeitschrift für Politik","volume":"3 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"1900-01-01","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"127232374","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}
{"title":"Innen- und geopolitische Dimensionen ukrainischer Dezentralisierung","authors":"V. Romanova, Andreas Umland","doi":"10.5771/0044-3360-2022-3-265","DOIUrl":"https://doi.org/10.5771/0044-3360-2022-3-265","url":null,"abstract":"Die Dezentralisierung der Ukraine hat vor dem Hintergrund des parallelen russischen Hybridkrieges seit 2014 und der Großinvasion seit 2022 sowohl nationale als auch internationale Aspekte. Die Reform ist zwar kein Allheilmittel gegen Missstände, die die politische und wirtschaftliche Entwicklung der Ukraine seit der Unabhängigkeit untergraben haben. Sie hat jedoch die fiskalischen und institutionellen Kapazitäten der Behörden zur Erbringung staatlicher Dienstleistungen verbessert. Darüber hinaus hat sie die Einigkeit und Resilienz der Ukraine gestärkt. Die Kommunalreform hat Kyiv geholfen, Unterwanderungsversuchen Moskaus seit 2014 zu widerstehen. Die Dezentralisierungsbemühungen der Ukraine in den letzten acht Jahren haben die Europäisierung des Landes und Annäherung an EU-Subsidiaritätsprinzipien gefördert. Aufgrund ihres grenzüberschreitenden Diffusionspotenzials ist die ukrainische Munizipalisierung auch für Demokratisierungen anderer Staaten von Bedeutung.","PeriodicalId":133893,"journal":{"name":"Zeitschrift für Politik","volume":"64 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"1900-01-01","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"125718383","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}
{"title":"Kommunal, kontrovers, Kandidat-O-Mat","authors":"Thomas Waldvogel, M. Wehner","doi":"10.5771/0044-3360-2022-1-29","DOIUrl":"https://doi.org/10.5771/0044-3360-2022-1-29","url":null,"abstract":"Können spielerische Instrumente der Wahlinformation im Internet dazu beitragen, Partizipationslücken bei Oberbürgermeisterwahlen zu verringern? Welche Faktoren fördern die mobilisierende Wirkung von sogenannten Voting Advice Applications (VAA) zu kommunalen Wahlen? Der vorliegende Beitrag gibt Antwort auf diese Fragen. Basierend auf einer Befragung von 3.200 Nutzern des sogenannten Kandidat-O-Mat der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg zu den Oberbürgermeisterwahlen in Stuttgart und Karlsruhe zeigen wir, erstens, dass mehr als ein Fünftel der Befragten der VAA-Nutzung eine mobilisierende Wirkung auf die eigene Wahlbeteiligungsabsicht zuspricht. Zweitens können wir zeigen, dass insbesondere männliche Personen sowie Nutzer mit einem niedrigen formalen Bildungsgrad und geringen politischen Effektivitätsüberzeugungen von spielerischen Instrumenten der Wahlinformation im Internet partizipativ profitieren. Drittens identifizieren wir die lokalspezifische Ausgestaltung der kommunalpolitischen Thesen-Items und der Usability-Designelemente als Einflussfaktoren, die das mobilisierende Potenzial der Online-Applikationen befördern. Der Beitrag schließt mit einer Diskussion über die Limitationen unserer Ergebnisse und die Implikationen der Befunde für die politische Bildung.","PeriodicalId":133893,"journal":{"name":"Zeitschrift für Politik","volume":"28 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"1900-01-01","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"115332307","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}
{"title":"Titelei/Inhaltsverzeichnis","authors":"","doi":"10.5771/0044-3360-2019-2-125","DOIUrl":"https://doi.org/10.5771/0044-3360-2019-2-125","url":null,"abstract":"","PeriodicalId":133893,"journal":{"name":"Zeitschrift für Politik","volume":"159 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"1900-01-01","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"114369468","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}
{"title":"Das Gesetz zwischen Recht und Politik","authors":"C. Waldhoff","doi":"10.5771/0044-3360-2019-1-98","DOIUrl":"https://doi.org/10.5771/0044-3360-2019-1-98","url":null,"abstract":"","PeriodicalId":133893,"journal":{"name":"Zeitschrift für Politik","volume":"70 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"1900-01-01","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"116585849","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}
{"title":"Titelei/Inhaltsverzeichnis","authors":"","doi":"10.5771/0044-3360-2020-3-255","DOIUrl":"https://doi.org/10.5771/0044-3360-2020-3-255","url":null,"abstract":"","PeriodicalId":133893,"journal":{"name":"Zeitschrift für Politik","volume":"10 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"1900-01-01","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"115273814","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}
{"title":"Auf der Spielwiese des Populismus?","authors":"Stine Marg, J. Radtke","doi":"10.5771/0044-3360-2022-4-469","DOIUrl":"https://doi.org/10.5771/0044-3360-2022-4-469","url":null,"abstract":"Die Energiewende setzt Regionen immer mehr unter Druck. Auf dem Weg in eine klimaneutrale Gesellschaft und zusätzlich befördert durch die angestrebte Unabhängigkeit von fossilen Energien aus Russland müssen die erneuerbaren Energien und Stromnetze massiv und beschleunigter denn je ausgebaut werden. Bei der Planung und Implementierung der Energie-Infrastrukturen kommt es jedoch immer wieder zu lokalen Konflikten, die heftig ausfallen können und lokale Gemeinschaften erzittern lassen. Wie sehen diese Konflikte aus, welche Dynamiken wohnen ihnen inne und welche Konsequenzen zeitigen sie? Die Konflikttheorie schreibt Disputen auch eine vitalisierende Kraft zu, doch scheinen Energiewende-Konflikte hemmend auf die Erreichung der Ausbauziele zu wirken. Offen bleibt, ob demokratische Potenziale im Sinne der agonistischen Demokratietheorie genutzt werden können. Diese könnten indes durch die Etablierung politischer Populismus-Narrative im Feld der Energiewende blockiert werden. Daher stellt sich die Frage, ob die Energiewende ein Spielfeld des Populismus geworden ist und ob lokale Konflikte populistisch geprägt sind? Der Beitrag liefert erste empirische Ergebnisse auf Grundlage der Analyse verschiedener Energiewende-Konflikte in Deutschland. Hierbei wird deutlich: Die Konflikte sind nicht nur sehr stark durch spezifische lokale Kontexte geprägt, sondern zeichnen sich durch ein hohes Maß an Heterogenität und Komplexität aus. Überdies kristallisieren sich mit Blick auf die Frage, wo und wie sich populistische Erzählungen erfolgreich durchsetzen können, Muster heraus, die hier erstmals beschrieben werden. Abschließend skizziert der Beitrag mögliche Ansatzpunkte für eine Konfliktbearbeitung und bietet einen Ausblick auf zukünftige Forschungsperspektiven.","PeriodicalId":133893,"journal":{"name":"Zeitschrift für Politik","volume":"20 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"1900-01-01","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"125550935","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}