Zeitschrift für Politik最新文献_第4页

Im Angesicht des Krieges – Arendt und Habermas 面对战争，阿伦特和哈贝玛

Zeitschrift für Politik Pub Date : 1900-01-01 DOI: 10.5771/0044-3360-2023-1-3

W. Heuer

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Zeitschrift für Politik Pub Date : 1900-01-01 DOI: 10.5771/0044-3360-2019-1-1

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Säkulare Entwicklungen und die Staatsfinanzen 一些世俗发展和政府财政

Zeitschrift für Politik Pub Date : 1900-01-01 DOI: 10.5771/0044-3360-2021-2-193

C. C. Weizsäcker

{"title":"Säkulare Entwicklungen und die Staatsfinanzen","authors":"C. C. Weizsäcker","doi":"10.5771/0044-3360-2021-2-193","DOIUrl":"https://doi.org/10.5771/0044-3360-2021-2-193","url":null,"abstract":"\u0000 Die Zeit der »Moderne«, also die Zeit der letzten rund 200 Jahre, erfährt weltweit eine Verlängerung der durchschnittlichen Lebenserwartung auf mehr als das Doppelte. Dieser Fortschritt ist eine der Begleiterscheinungen der zunehmenden Verwissenschaftlichung der menschlichen Gesellschaft. Auch die Interpretation von Grundrechten durch Verfassungsgerichte kommt in Krisenzeiten wie der Corona-Pandemie nicht ohne Orientierung an den wissenschaftlichen Spezialdisziplinen aus. Das Kausaldenken der Wissenschaft und ihrer Anwendungen geht beim Individuum mit einer wachsenden Zukunftsorientierung des eigenen Handelns einher. Dort, wo Geldgrößen involviert sind, kann man das Ausmaß der individuellen Zukunftsorientierung am Verhältnis zwischen dem Privatvermögen (Ersparnisse inklusive die Rentenansprüche der Sozialversicherung) und dem laufenden Konsum festmachen. Diese Größe Z steigt parallel mit der Lebenserwartung als säkularer, weltweiter Prozess. Es ist dies das »Gesetz der mit steigendem Wohlstand zunehmenden Zukunftsorientierung menschlichen Handelns«. Im Gegensatz zur »Warteperiode« Z verursacht derselbe Prozess ständigen wissenschaftlich-technischen Fortschritts eine säkulare Stagnation der »Produktionsperiode« T. Diese aber bestimmt die Kapitalnachfrage des globalen Produktionssystems. Für den Raum aller OECD-Länder plus China und bei einem Zinssatz von Null ist heute Z mit 13 Jahren weitaus größer als T mit 4 ½ Jahren. Der Anlagebedarf des von Z bestimmten privaten Vermögenswunsches kann nur gedeckt werden, wenn ein erheblicher Teil dieses Vermögens aus Staatsschulden besteht. Dies erfordert ein »Neues Denken« über Staatsschulden: diese sind zwar Schulden des »Leviathan« bei seinen Bürgern, zugleich aber Vermögen der Bürger. Faktisch machen heute die expliziten und die im Sozialstaat verankerten »impliziten« Staatsschulden schon beinahe die Hälfte des privaten Gesamtvermögens aus. Es wäre ein fundamentaler Fehler, auf einer raschen Amortisation der durch die Corona-Pandemie verursachten zusätzlichen Staatsschulden zu bestehen.","PeriodicalId":133893,"journal":{"name":"Zeitschrift für Politik","volume":"1 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"1900-01-01","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"128958676","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}

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Verteidigung um jeden Preis? 你的价格是多少?

Zeitschrift für Politik Pub Date : 1900-01-01 DOI: 10.5771/0044-3360-2019-3-270

Kristina Chmelar

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Zeitschrift für Politik Pub Date : 1900-01-01 DOI: 10.5771/0044-3360-2021-2-121

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Solidarische Grundsicherung: Ein Reformvorschlag für die Ampel 名义支持计划;临时预算改革计划

Zeitschrift für Politik Pub Date : 1900-01-01 DOI: 10.5771/0044-3360-2022-1-112

Ronnie Schöb

{"title":"Solidarische Grundsicherung: Ein Reformvorschlag für die Ampel","authors":"Ronnie Schöb","doi":"10.5771/0044-3360-2022-1-112","DOIUrl":"https://doi.org/10.5771/0044-3360-2022-1-112","url":null,"abstract":"Die deutsche Grundsicherung in Deutschland ist in die Jahre gekommen. Auch wenn sie sich in den letzten Jahren und zuletzt auch in der Corona-Krise bewährte: Für größere Haushalte wird es zunehmend schwerer, mit dem eigenen Einkommen unabhängig von staatlichen Grundsicherungsleistungen zu leben. Und die rasch steigenden Mieten führen dazu, dass immer mehr Haushalte Gefahr laufen, in die Grundsicherung abzurutschen. Für sie bietet die gegenwärtige Grundsicherung kein stabiles Auffangnetz mehr. Der Vorschlag einer solidarischen Grundsicherung will diese Mängel beheben. Er baut auf einer auf nur drei Säulen beruhenden Grundsicherungsarchitektur auf, die auf Bestehendes zurückgreift und diversen Reformvorschläge der neuen Bundesregierung Rechnung trägt: (1) Eine zu versteuernde Kindergrundsicherung und (2) ein Bürgergeld decken den alltäglichen Bedarf der einzelnen Haushaltsmitglieder ab. (3) Ein neues einheitliches Wohngeld sichert darüber hinaus den Wohnbedarf der Haushalte. Diese drei Säulen garantieren in jedem Fall das soziokulturelle Existenzminimum und sind zudem so aufeinander abgestimmt, dass sie deutlich größere Anreize zur Selbsthilfe gegenüber dem jetzigen System schaffen.","PeriodicalId":133893,"journal":{"name":"Zeitschrift für Politik","volume":"28 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"1900-01-01","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"124024837","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}

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Regionale Proteste gegen die Corona-Maßnahmen in Sachsen 撒克逊地区反对科罗纳行动的地区抗议活动

Zeitschrift für Politik Pub Date : 1900-01-01 DOI: 10.5771/0044-3360-2022-1-55

Karl-Heinz Reuband

{"title":"Regionale Proteste gegen die Corona-Maßnahmen in Sachsen","authors":"Karl-Heinz Reuband","doi":"10.5771/0044-3360-2022-1-55","DOIUrl":"https://doi.org/10.5771/0044-3360-2022-1-55","url":null,"abstract":"Gegenstand des Beitrags sind Demonstrationen gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen in Sachsen, erfasst über die Zahl der Tage mit Corona-Protest auf der Ebene der 419 Gemeinden in den Jahren 2020/2021. Den größten Einfluss auf das Demonstrationsgeschehen übt die Einwohnerzahl des Ortes aus. Je größer der Ort, desto wahrscheinlicher ist dort das Vorkommen von Protesten. Einen leichten Einfluss übt darüber hinaus die Wahlbeteiligung in der Bundestagswahl 2021 aus: Je geringer sie ist, desto größer der Einfluss. Keinen Effekt übt der AfD-Stimmenanteil in der Bundestagswahl 2021 aus. Entweder bedeutet dies, dass der Stellenwert der AfD-Wahlpräfenzen sich in Grenzen hält und der Kreis der Protest-Teilnehmer politisch heterogener und weniger AfD-affin ist als oftmals angenommen. Oder es bedeutet, dass der Ort des Protestes nicht mit dem Wohnort identisch ist und die Protestierenden in maßgeblicher Weise aus benachbarten Gemeinden und Dörfern mit hoher AfD-Präferenz herstammen. Dazu und zum Anteil auswärtiger Kundgebungsteilnehmer aber liegen keine Daten vor. Unternimmt man die Analyse auf der Ebene der 13 kreisfreien Städte und Landkreise, erweist sich die regionale Verbreitung von Verschwörungsdenken und Politikverdrossenheit - ermittelt über Bevölkerungsumfragen - als bedeutsame Einflussgröße für das regionale Protestgeschehen.","PeriodicalId":133893,"journal":{"name":"Zeitschrift für Politik","volume":"53 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"1900-01-01","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"121398614","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}

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Wie sieht die Zukunft von Kooperationen im Rüstungsbereich aus? 关于军备合作的前景如何?

Zeitschrift für Politik Pub Date : 1900-01-01 DOI: 10.5771/0044-3360-2019-3-233

T. Raabe

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Die Bundestagswahl 2021 mit vielen Neuheiten " 2021年联邦大选有很多新品

Zeitschrift für Politik Pub Date : 1900-01-01 DOI: 10.5771/0044-3360-2021-4-353

E. Jesse

{"title":"Die Bundestagswahl 2021 mit vielen Neuheiten","authors":"E. Jesse","doi":"10.5771/0044-3360-2021-4-353","DOIUrl":"https://doi.org/10.5771/0044-3360-2021-4-353","url":null,"abstract":"Die 20. Bundestagswahl hatte drei Sieger (SPD, Bündnis 90/Grüne, FDP) und drei Verlierer (CDU/CSU, AfD, Die Linke). Das schlägt sich in der Regierungsbildung nieder. Zum ersten Mal seit 70 Jahren kommt eine - heterogen zusammengesetzte - Dreier-Koalition zustande. Nach der 16-jährigen Regierungszeit Angela Merkels fehlte ein Kanzlerbonus. Der Wahlkampf war zwischen den drei Parteien, die Kanzlerkandidaten aufgestellt hatten, durch eine hohe Dynamik gekennzeichnet. Armin Laschet, der Spitzenkandidat der wenig geschlossen agierenden Union, verspielte aufgrund schwerer Fehler im Wahlkampf den Vorsprung und trug maßgeblich zum klar schwächsten Ergebnis der Union in der Geschichte bei; Annalena Baerbock konnte trotz günstiger Rahmenbedingungen zwar den Stimmenanteil der Grünen mehr als verdoppeln, aber die Partei blieb maßgeblich wegen der wenig überzeugenden Kandidatin unter dem erwarteten Resultat. Olaf Scholz, den der linke Flügel mit Kritik verschonte, profitierte von den Schwächen der beiden Konkurrenten und vermochte die SPD zur stärksten Kraft zu machen. Die Liberalen entschlossen sich so zu einem Lagerwechsel. Der Union, mit der AfD und der Partei Die Linke in der Opposition, stehen schwere Zeiten bevor. In der Terminologie Giovanni Sartoris: Das deutsche Parteiensystem ist wie schon nach der Wahl 2017 zwischen einem moderaten und einem polarisierten Pluralismus angesiedelt. Sowohl die beiden Volksparteien (zum ersten Mal unter 50 Prozent) als auch die beiden Randparteien haben Stimmen verloren.","PeriodicalId":133893,"journal":{"name":"Zeitschrift für Politik","volume":"292 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"1900-01-01","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"116113146","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}

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Kunst als Verortung von Politik – politisch verortete Kunst: Das Projekt Der Bevölkerung von Hans Haacke als Indikator für die politische Kultur der Berliner Republik 艺术作为政治和政治的表述:汉斯哈克的人口计划作为代表柏林共和国政治文化的指标

Zeitschrift für Politik Pub Date : 1900-01-01 DOI: 10.5771/0044-3360-2019-2-165

M. Schwarz

{"title":"Kunst als Verortung von Politik – politisch verortete Kunst: Das Projekt Der Bevölkerung von Hans Haacke als Indikator für die politische Kultur der Berliner Republik","authors":"M. Schwarz","doi":"10.5771/0044-3360-2019-2-165","DOIUrl":"https://doi.org/10.5771/0044-3360-2019-2-165","url":null,"abstract":"Das Kunstwerk Der Bevölkerung und mehr noch die Debatte darum hat gezeigt, wie komplex das Verhältnis der politischen Parteien zur (bundes-)deutschen Geschichte und deren Implikationen für die deutsche Politik ist. Kaum 10 Jahre nach der Wiedervereinigung und nur zwei Jahre nach dem Machtwechsel von Helmut Kohl zu Gerhard Schröder führte der Streit um ein Kunstwerk die Bruchlinien einer Berliner Republik vor Augen, die sich aus dem unbewältigten Erbe der deutschen Geschichte ergeben. Im Mittelpunkt stand ein dezidiert politischer Künstler, dessen Kunst ihre Wirkung aus der Provokation bezieht. Diese Provokation hat sich dramaturgisch aufgestaut und am 05. April 2000 in einer hitzigen Debatte im Bundestag entladen. Nach der offiziellen Einweihung des Projektes im nördlichen Lichthof des Reichstagsgebäudes durch Bundestagspräsident Wolfgang Thierse am 12. September 2000 ist es still geworden um das Werk und seinen Schöpfer. Beide sind aus den Feuilletons verschwunden, die Jubiläen verstreichen unbemerkt, so als hätte es nie eine Debatte um das Werk oder eine Zeit vor Der Bevölkerung gegeben. Welchen Mehrwert hat dieses Kunstwerk also heute noch? Welchen Rückschluss lassen die damaligen Erregungsspitzen auf die politische Kultur eines Landes zu, dass sich seit 1990 in Form der Berliner Republik neu erfindet?","PeriodicalId":133893,"journal":{"name":"Zeitschrift für Politik","volume":"17 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"1900-01-01","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"114138068","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}

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