Solidarische Grundsicherung: Ein Reformvorschlag für die Ampel

Die deutsche Grundsicherung in Deutschland ist in die Jahre gekommen. Auch wenn sie sich in den letzten Jahren und zuletzt auch in der Corona-Krise bewährte: Für größere Haushalte wird es zunehmend schwerer, mit dem eigenen Einkommen unabhängig von staatlichen Grundsicherungsleistungen zu leben. Und die rasch steigenden Mieten führen dazu, dass immer mehr Haushalte Gefahr laufen, in die Grundsicherung abzurutschen. Für sie bietet die gegenwärtige Grundsicherung kein stabiles Auffangnetz mehr. Der Vorschlag einer solidarischen Grundsicherung will diese Mängel beheben. Er baut auf einer auf nur drei Säulen beruhenden Grundsicherungsarchitektur auf, die auf Bestehendes zurückgreift und diversen Reformvorschläge der neuen Bundesregierung Rechnung trägt: (1) Eine zu versteuernde Kindergrundsicherung und (2) ein Bürgergeld decken den alltäglichen Bedarf der einzelnen Haushaltsmitglieder ab. (3) Ein neues einheitliches Wohngeld sichert darüber hinaus den Wohnbedarf der Haushalte. Diese drei Säulen garantieren in jedem Fall das soziokulturelle Existenzminimum und sind zudem so aufeinander abgestimmt, dass sie deutlich größere Anreize zur Selbsthilfe gegenüber dem jetzigen System schaffen.