Über die Verteidigung der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in der Türkei

Abstract

In Zeiten der Autokratisierung scheint es immer schwieriger zu werden, Kriterien für eine funktionierende rechtsstaatliche Demokratie aufzustellen. Doch bedarf es dieser Kriterien dringend, da sich der Abbau von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie nicht über eine offene Aufhebung der Grundprinzipien vollzieht, sondern vermittels kleiner Schritte, durch Aushöhlung der Substanz bei Aufrechterhaltung der Form oder durch Lethargie der Institutionen, ihre Zuständigkeiten wahrzunehmen. Der Beitrag zeigt am Beispiel der Türkei, wie einfallsreich autoritäre Regierungen darin sein können, vorhandene demokratische Strukturen zu instrumentalisieren, auszuhöhlen und den Pluralismus der Demokratie abzubauen. Dabei wird ersichtlich, wie der sog. »Volkswille« manipuliert und gegen die rechtsstaatliche Demokratie gewendet werden kann.