{"title":"Über Moralisierung, oder: Wir, die Guten","authors":"C. Knobloch","doi":"10.5771/0044-3360-2023-3-318","DOIUrl":"https://doi.org/10.5771/0044-3360-2023-3-318","url":null,"abstract":"Der Beitrag umreißt die Konturen moralisierender rhetorischer Techniken in der (medien-)öffentlichen Kommunikation. Moralisierung, so die These, erfüllt in der Gegenwart eine vollkommen andere Funktion als moralische Normen in traditionellen Gesellschaften. Moralisierung erschwert öffentlichen Dissens, wertet den Sprecher auf und improvisiert lose Wertegemeinschaften. Da die faktische gesellschaftliche Integration weitgehend über moralfreie institutionelle Zwänge (Märkte etc.) geregelt ist, wird Moralisierung zu einer freien rhetorischen Ressource.","PeriodicalId":133893,"journal":{"name":"Zeitschrift für Politik","volume":"1 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"1900-01-01","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"125988138","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}
{"title":"Justizreformen in den osteuropäischen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union – Stärkung oder Schwächung der Unabhängigkeit der Gerichte?","authors":"Silvia von Steinsdorff, Kaja Kaźmierska","doi":"10.5771/0044-3360-2021-3-283","DOIUrl":"https://doi.org/10.5771/0044-3360-2021-3-283","url":null,"abstract":"Angesichts der massiven Angriffe auf die Unabhängigkeit der Justiz in einigen Mitgliedsstaaten hat die EU ihre Bemühungen, die Rechtsstaatlichkeit innerhalb der Union zu überwachen und zu festigen, in jüngster Zeit verstärkt. Die Erfolge, aber auch die Schwierigkeiten dieses technokratischen Ansatzes werden anhand der Justizreformen in den elf mittelosteuropäischen EU-Mitgliedsstaaten von 2004-2020 vergleichend analysiert. Ein Schwerpunkt der quantitativen und qualitativen Untersuchung liegt auf den Mechanismen, mit denen die individuelle Unabhängigkeit der Richter:innen möglichst effektiv geschützt werden kann. Zugleich nimmt der Beitrag die Gründe für den Reformbedarf in den Blick und lotet das Spannungsfeld zwischen Legitimität und Effizienz aus, in dem sich berechtigte Forderungen nach juristischer Unabhängigkeit und politisch gleichermaßen legitime Kontrollbedürfnisse gegenüberstehen. Die vergleichende Rekonstruktion der Justizreformen ermöglicht es, systematisch zu unterscheiden, wo ein verbesserter Schutz der richterlichen Unabhängigkeit erreicht wurde, und in welchen Fällen die postulierten Ziele und die tatsächlichen, teils toxischen Wirkungen auseinanderfallen.","PeriodicalId":133893,"journal":{"name":"Zeitschrift für Politik","volume":"1 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"1900-01-01","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"130462859","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}
{"title":"Das personalisierte Verhältniswahlsystem zwischen Pfadabhängigkeit und Reformbedarf","authors":"F. Decker","doi":"10.5771/0044-3360-2022-2-217","DOIUrl":"https://doi.org/10.5771/0044-3360-2022-2-217","url":null,"abstract":"Das personalisierte Verhältniswahlsystem, das in der Bundesrepublik seit 1953 besteht, ist durch vier zusammenhängende Merkmale bestimmt: die im Normalfall hälftige Aufteilung von direkt gewählten Wahlkreisabgeordneten und Listenmandaten, die Einpersonenwahlkreise, das Zweistimmensystem und die Fünfprozent-Sperrklausel. Mit der Auffächerung des Parteiensystems haben sich die Funktionsbedingungen dieses Systems erschwert. Die Folgen waren einerseits eine wachsende Zahl von Überhangmandaten, die in Verbindung mit den 2013 eingeführten Ausgleichsmandaten zu einer immensen Vergrößerung des Bundestags führten. Andererseits fielen durch die Sperrklausel immer mehr Stimmen unter den Tisch. Unabhängig davon birgt das Zweistimmensystem generelle Probleme, weil es schwer verständlich ist und unter dem Gesichtspunkt der Personalisierung eher schadet als nutzt. Ob nach der eineinhalb Jahrzehnte währenden jüngeren Geschichte gescheiterter oder ausgebliebener Reformen eine Neuordnung gelingt, die zumindest die vordringlichen Probleme löst, ist fraglich.","PeriodicalId":133893,"journal":{"name":"Zeitschrift für Politik","volume":"86 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"1900-01-01","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"134172024","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}
{"title":"Die Wahlsystemkonzeptionen von Ferdinand A. Hermens und Dolf Sternberger im Vergleich","authors":"E. Jesse","doi":"10.5771/0044-3360-2022-2-175","DOIUrl":"https://doi.org/10.5771/0044-3360-2022-2-175","url":null,"abstract":"Ferdinand A. Hermens und Dolf Sternberger gehörten zu den Gründungsvätern der deutschen Politikwissenschaft. Beide stritten sie - vergebens - für die Einführung eines mehrheitsbildenden Wahlverfahrens. Stand bei Hermens die Wahlsystemfrage im Zentrum des Gesamtwerkes, nahm diese bei Sternberger einen untergeordneten Rang ein. Ihre Ansätze fielen höchst unterschiedlich aus. Während der Kölner Hermens Stabilität als höchsten Wert für das politische System ansah, stellte der Heidelberger Sternberger den Wähler als entscheidende Kraft in den Mittelpunkt. Die beiden Gelehrten scheiterten an der politischen Konstellation, nicht an der Schwäche ihrer Konzeptionen. Eine »große Wahlsystemreform« für Deutschland steht heute weder in der Wissenschaft noch in der Politik an, wohl aber eine Reihe von Reformen innerhalb des Verhältniswahlsystems.","PeriodicalId":133893,"journal":{"name":"Zeitschrift für Politik","volume":"91 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"1900-01-01","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"134221593","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}
{"title":"Der Einfluss der AfD auf die deutsche Koalitionslandschaft: Problem oder Chance für die etablierten Parteien?","authors":"F. Decker, Fedor Ruhose","doi":"10.5771/0044-3360-2021-2-123","DOIUrl":"https://doi.org/10.5771/0044-3360-2021-2-123","url":null,"abstract":"Mit der festen Etablierung der AfD als sechster Kraft im deutschen Parteiensystem haben sich die Voraussetzungen der Koalitions- und Regierungsbildung verändert. Lagerinterne Koalitionen von Union und FDP sowie SPD und Grünen, wie sie bis in 2000er Jahre hinein das Bild prägten, werden zum Auslaufmodell. Stattdessen müssen Dreier- oder sogar Vierbündnisse über die Lagergrenzen hinweg gebildet werden. Ein Grund dafür liegt auch in der koalitionspolitischen Asymmetrie, die eine Zusammenarbeit von SPD und Grünen mit der Linken - als ideologischer Randpartei im linken Lager - mittlerweile zulässt, während auf der rechten Seite mit Blick auf die AfD eine entsprechende Option versperrt bleibt. Letzteres birgt besonders in Ostdeutschland Probleme, wo die AfD mit Stimmenanteilen von 20 bis 30 Prozent über ein doppelt so großes Potenzial verfügt wie in den westlichen Bundesländern. Die koalitionspolitische Ausgrenzung wird dort deshalb von Teilen der CDU in Frage gestellt. In dem Beitrag soll zum einen analysiert werden, welche Oppositions- und Koalitionsstrategie die rechtspopulistischen Herausforderer verfolgen. Zum anderen wird gezeigt, wie die beiden bürgerlichen Parteien (Union und FDP) auf die Herausforderung bisher reagiert haben und in Zukunft reagieren könnten. Der Schwerpunkt der Betrachtung liegt auf der Länderebene; gleichzeitig werden Bezüge zur Bundes- und zur kommunalen Ebene hergestellt.","PeriodicalId":133893,"journal":{"name":"Zeitschrift für Politik","volume":"16 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"1900-01-01","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"127568880","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}
{"title":"Titelei/Inhaltsverzeichnis","authors":"","doi":"10.5771/0044-3360-2019-4-363","DOIUrl":"https://doi.org/10.5771/0044-3360-2019-4-363","url":null,"abstract":"","PeriodicalId":133893,"journal":{"name":"Zeitschrift für Politik","volume":"12 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"1900-01-01","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"127002989","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}
{"title":"Zwischen Europäisierung und Verharrung","authors":"Enrico Liedtke","doi":"10.5771/0044-3360-2023-3-249","DOIUrl":"https://doi.org/10.5771/0044-3360-2023-3-249","url":null,"abstract":"Gleichwohl sich die Tätigkeit politischer Parteien seit geraumer Zeit auch auf die Ebene der Europäischen Union erstreckt, ist die Institutionalisierung parteipolitischer Organisationsformen jenseits des Nationalstaats überschaubar geblieben. Es sind die nationalen Parteien und deren Eliten, die einer ernstzunehmenden Europäisierung im Sinne der Übertragung von Entscheidungskompetenzen auf eine europäische Organisationsebene politischer Parteien entgegenstehen. Dabei liegen darin Potenziale, wie die Parteien ihre schrumpfenden Ressourcen bündeln und in allen Bereichen des EU-policy-making einsetzen könnten. Neben der Absicherung ihrer eigenen Stellung im politischen System würden sie damit gleichzeitig einen Beitrag zur Demokratisierung der EU leisten.","PeriodicalId":133893,"journal":{"name":"Zeitschrift für Politik","volume":"2 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"1900-01-01","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"128957934","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}
{"title":"Politikwissenschaft und Staatsrechtslehre: Vereint in der Krise?","authors":"V. Frick","doi":"10.5771/0044-3360-2019-2-127","DOIUrl":"https://doi.org/10.5771/0044-3360-2019-2-127","url":null,"abstract":"Dieser Beitrag nimmt parallele Krisendiskurse in Politikwissenschaft und Staatsrechtslehre über das Selbstverständnis und die Bedeutung des jeweiligen Fachs zum Ausgangspunkt, um die gegenwärtigen Chancen und Perspektiven einer interdisziplinären Zusammenarbeit der beiden Disziplinen zu eruieren. Entlang aktueller Krisendiagnosen des demokratischen Konstitutionalismus, die die beiden Disziplinen gleichermaßen fordern, wird erhellt, wo sich produktive Ansätze für eine Zusammenarbeit von Politikwissenschaft und Staatsrechtslehre aufzeigen lassen und inwieweit diese Zusammenarbeit zugleich die Chance eröffnet, einige blinde Flecken des jeweiligen disziplinären Krisendiskurses zu überwinden.","PeriodicalId":133893,"journal":{"name":"Zeitschrift für Politik","volume":"6 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"1900-01-01","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"130287328","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}
{"title":"Politischer Moralismus schwächt eine offene Debattenkultur – nicht nur beim Klimaaktivismus","authors":"E. Jesse","doi":"10.5771/0044-3360-2023-3-279","DOIUrl":"https://doi.org/10.5771/0044-3360-2023-3-279","url":null,"abstract":"In Deutschland hat der Politische Moralismus auf den verschiedensten Feldern der Politik zugenommen. Die Identitätspolitik ist dafür ein charakteristisches Beispiel. Dieser Politische Moralismus weist mehr Nachteile als Vorteile auf. Wer ihm skeptisch gegenübersteht, darf jedoch nicht das Kind mit dem Bade ausschütten. Die Ablehnung von Moralismus läuft nicht auf die Ablehnung von Moral hinaus. Das belegt etwa die Diskussion über nationale Interessen und moralische Werte in der Außenpolitik. Die Abhandlung fragt nach Ursachen für das Aufkommen des Politischen Moralismus und möglichen Lösungen, wie dieser einzuhegen ist – durch eine verbesserte Debattenkultur. Am Beispiel des radikalen Klimaaktivismus wird gezeigt, wodurch ihr Politischer Moralismus gekennzeichnet ist, und geprüft, ob die von Hermann Lübbe 1987 herausgearbeiteten Charakteristika der radikalen Klimabewegung weithin inhärent sind.","PeriodicalId":133893,"journal":{"name":"Zeitschrift für Politik","volume":"111 3S 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"1900-01-01","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"132069887","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}
{"title":"Kosmopolitismus versus Kommunitarismus: eine neue Konfliktlinie in den Parteiensystemen?","authors":"F. Decker","doi":"10.5771/0044-3360-2019-4-445","DOIUrl":"https://doi.org/10.5771/0044-3360-2019-4-445","url":null,"abstract":"Der starke Zulauf rechtspopulistischer Parteien wird von manchen Autoren auf die Herausbildung eines vermeintlich neuen Cleavages in den Parteiensystemen zurückgeführt, das zwischen kosmopolitischen und kommunitaristischen Positionen verlaufe. Bei Lichte betrachtet handelt es sich dabei jedoch nur um eine Reformulierung der vorhandenen ökonomischen und kulturellen Konfliktlinien, die begrifflich unscharf bleibt und keinen theoretischen Mehrwert bietet. Um die Veränderung der Parteiensysteme zu verstehen, sollte der Blick auf das jeweilige Gewicht der ökonomischen und kulturellen Konflikte sowie auf deren Wechselbeziehungen gerichtet werden.","PeriodicalId":133893,"journal":{"name":"Zeitschrift für Politik","volume":"119 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"1900-01-01","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"131984504","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}