Zeitschrift für Politik最新文献

{"title":"Herausforderungen für die Finanzpolitik in Deutschland nach der Covid-Krise: Schuldenbremse und Vermögensbesteuerung","authors":"Jan Schnellenbach","doi":"10.5771/0044-3360-2021-2-175","DOIUrl":"https://doi.org/10.5771/0044-3360-2021-2-175","url":null,"abstract":"Im Zuge der Covid-Krise wird der Bund bis Ende 2022 eine erhebliche Neuverschuldung anhäufen, die nach aktuellen Planungen bis zu 452,2 Mrd. Euro erreichen könnte. Hieraus folgen Tilgungsverpflichtungen, die ab 2026 mit knapp unter 20 Mrd. Euro pro Jahr kalkuliert werden. Vor diesem Hintergrund werden in der finanzpolitischen Debatte Rufe lauter, den Handlungsspielraum der Politik durch eine Abschaffung oder Lockerung der Schuldenbremse sowie durch die Revitalisierung der Vermögensteuer neu auszuweiten. Diese Vorschläge werden im vorliegenden Beitrag diskutiert. Es wird argumentiert, dass eine Beibehaltung der Schuldenbremse sinnvoll ist und eine Vermögensteuer sowie -abgabe abzulehnen sind. Die Folgen der Krise sind mit dem aktuellen finanzpolitischen Instrumentarium beherrschbar, sollten aber Anlass sein, Ausgabenprioritäten neu zu ordnen.","PeriodicalId":133893,"journal":{"name":"Zeitschrift für Politik","volume":"16 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"1900-01-01","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"121970029","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}

{"title":"Kulturpessimismus","authors":"A. Grau","doi":"10.5771/0044-3360-2020-2-185","DOIUrl":"https://doi.org/10.5771/0044-3360-2020-2-185","url":null,"abstract":"Der Kulturpessimismus tot. Denn im kulturpessimistischen Denken sammelt sich so ziemlich alles, was der moderne, progressive Zeitgenosse verachtet: elitärer Dünkel, antidemokratische Affekte, Liberalismusfeindlichkeit und Kulturkonservatismus. Zudem gelten Kulturpessimisten als schlechtgelaunte Spielverderber. In einer Gesellschaft jedoch, in der der Glaube an die permanente Innovation und die Sinnfindung im Dauerevent zur Leitideologie gehören, ist eine solche Haltung denkbar unpopulär. Der traditionelle Kulturpessimismus des 19. und 20. Jahrhunderts arbeitete fast immer mit einem normativen und essentialistischen Kulturbegriff. Als Anzeichen für kulturelle Niedergang galt ihm die Abweichung vom jeweiligen Ideal. Der vorliegende Essay versucht den Kulturpessimismus zu rehabilitieren, indem er von einem strukturalistischen Kulturbegriff ausgeht. Demnach ist Kultur ein normierendes Symbolsystem. Solche normierenden Symbolsysteme verlieren in heterogenen Gesellschaften jedoch ihre Standardisierungsfunktion. Die Gesellschaft wird heterogen und mündet in einen postkulturellen Zustand. In diesem wird unterschiedslos alles als Kultur umarmt wird, was sich als solche ausgibt. Kulturkritik verkommt zur totalen Affirmation. Lediglich ein umfassender Kulturpessimismus ist noch in der Lage, diese Idiologie von Fortschitt, Innovation, Offenheit und Flexibilität kritisch zu hinterfragen und so das Projekt Aufklärung vor sich selbst zu retten.","PeriodicalId":133893,"journal":{"name":"Zeitschrift für Politik","volume":"4 5 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"1900-01-01","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"128916264","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}

{"title":"Grenzen und Migration. Postkoloniale Perspektiven","authors":"I. Kerner","doi":"10.5771/0044-3360-2019-2-199","DOIUrl":"https://doi.org/10.5771/0044-3360-2019-2-199","url":null,"abstract":"Dieser Aufsatz thematisiert Grenzen und Migration aus einer postkolonialen Analyseperspektive und damit unter besonderer Berücksichtigung der europäischen Kolonialgeschichte sowie globaler Verflechtungen und Machtverhältnisse. Dabei rücken Europa als Region der Auswanderung, die Kolonialgeschichte von Grenzziehungen, die Kontingenzen unserer jeweiligen Staatsbürger*innenschaft und die Implikationen dieses Umstandes für die Bewertung von Migrationsmotiven in den Mittelpunkt des Interesses. Ferner wird unter dem Stichwort der Konvivialität danach gefragt, wie in postkolonialen Zeiten mit Grenzen und Migration auf eine Weise umgegangen werden kann, die vergangenes Unrecht ausgleicht statt verlängert.","PeriodicalId":133893,"journal":{"name":"Zeitschrift für Politik","volume":"45 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"1900-01-01","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"115986449","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}

{"title":"Die Wiege der Demokratie »im Gips«: Die westdeutsche Außenpolitik gegenüber der griechischen Militärdiktatur (1967–1974)","authors":"Chrysa Vachtsevanou","doi":"10.5771/0044-3360-2022-3-319","DOIUrl":"https://doi.org/10.5771/0044-3360-2022-3-319","url":null,"abstract":"In eine Zeit, die maßgeblich durch die bipolare Weltordnung und den Kalten Krieg geprägt war, fiel die Zeit der Militärherrschaft in Griechenland (1967-1974). Diese Phase wird oft retrospektiv als eine der zentralen Episoden für das gute Verhältnis zwischen Deutschen und Griechen in der Zeitgeschichte betrachtet: Durch die Unterstützung in der Bundesrepublik konnte sich eine griechische demokratische Opposition auf westdeutschem Boden mit eigenen Presseorganen etablieren, während die Bundesregierung sich oft für die Freilassung von in Griechenland inhaftierten Widerstandsaktivisten einsetzte. Wenn man die Facetten der bilateralen Beziehungen während der Militärdiktatur genauer untersucht, fällt trotzdem schnell auf, dass die westdeutsche Außenpolitik wesentlich ambivalenter gestaltet war, als ein bloßer Blick auf die Unterstützung der griechischen Opposition erscheinen lässt - dabei waren realpolitische und strategische Ziele der westdeutschen Außenpolitik von zentraler Bedeutung.","PeriodicalId":133893,"journal":{"name":"Zeitschrift für Politik","volume":"1 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"1900-01-01","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"132034124","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}

{"title":"Titelei/Inhaltsverzeichnis","authors":"","doi":"10.5771/0044-3360-2020-2-121","DOIUrl":"https://doi.org/10.5771/0044-3360-2020-2-121","url":null,"abstract":"","PeriodicalId":133893,"journal":{"name":"Zeitschrift für Politik","volume":"37 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"1900-01-01","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"116916693","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}

{"title":"Offene Grenzen für alle?","authors":"Lothar R. Waas","doi":"10.5771/0044-3360-2023-3-340","DOIUrl":"https://doi.org/10.5771/0044-3360-2023-3-340","url":null,"abstract":"Spätestens seit den Flüchtlingsströmen des Jahres 2015 sind Flucht und Vertreibung, Zuwanderung und Einwanderung zu einer Herausforderung für die westliche Welt geworden, die nach wie vor einer Bewältigung jenseits alles dessen harrt, was sich als Verlegenheitskrisenmanagement bezeichnen ließe. Jede Publikation zur Migrationsthematik bzw. -problematik kann sich daher des öffentlichen Interesses sicher sein. Gleichwohl ist die prinzipielle Unentschiedenheit, die politisch diesbezüglich vorherrscht, eigentlich nur ein Spiegelbild dessen, was sich im Bereich der geistigen Auseinandersetzung mit der besagten Thematik tut. Gelegentlich kommt es allerdings auch zu Ausreißern, wie im Falle der beiden hier besprochenen Publikationen: des Buches von Volker M. Heins, Offene Grenzen für alle. Eine notwendige Utopie (Hamburg 2021), in dem für »Offene Grenzen für alle« ohne ein Wenn und Aber geworben wird, und der Schrift Gemeinwohl und Weltverantwortung (Stuttgart 2022) von Peter Graf Kielmansegg, das sich dem Migrationsthema aus der Perspektive der beiden Titelbegriffe nähert. Im ersteren Fall handelt es sich allerdings um eine publizistische Amokfahrt sondergleichen, während mit der Publikation von Graf Kielmansegg eine Schrift vorliegt, bei der der Rezensent geneigt ist, sie Max Webers berühmter Schrift Politik als Beruf zur Seite stellen, ja sie als deren Nachfolgeschrift zu verstehen. Mit Gemeinwohl und Weltverantwortung könnte es nämlich gelungen sein, den Gegensatz zu überwinden, der Weber zufolge zwischen Gesinnungs- und Verantwortungsethik besteht – gerade im Hinblick auf die Migrationsthematik bzw. -problematik also etwas zu leisten, das genau das zu bewältigen verspricht, was Konrad Ott in Zuwanderung und Moral (Stuttgart 2016) noch als einen »clash of morals« im Weber’schen Sinne begriff.","PeriodicalId":133893,"journal":{"name":"Zeitschrift für Politik","volume":"1 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"1900-01-01","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"115456750","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}

{"title":"Einsame Herzen. Tocqueville und die Demokratie","authors":"Karlfriedrich Herb, Sarah Rebecca Strömel","doi":"10.5771/0044-3360-2019-4-365","DOIUrl":"https://doi.org/10.5771/0044-3360-2019-4-365","url":null,"abstract":"In der Ideengeschichte des Herzens fristet Alexis de Tocqueville bisher ein Schattendasein - zu Unrecht. Seine Herzgeschichten bieten nicht nur einen privilegierten Zugang zu den Pathologien der modernen Demokratie, sondern tragen auch zur Entschlüsselung seiner Demokratietheorie bei. Individualismus und sanfter Despotismus lassen sich dadurch ebenso erfassen wie Diagnose und Therapie bürgerlichen Unbehagens. Tocquevilles einsame Herzen spiegeln die Krise der Moderne - und auf eigentümliche Weise Tocquevilles ambivalentes Verhältnis zur Demokratie. In ihrer Bedeutung können die einsamen Herzen wohl kaum überschätzt werden.","PeriodicalId":133893,"journal":{"name":"Zeitschrift für Politik","volume":"1 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"1900-01-01","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"128598712","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}

{"title":"Freiheit ohne Selbsterhaltung: Rousseaus republikanische Ökonomie und das Paradox der Modernen","authors":"Oliver M. Weber","doi":"10.5771/0044-3360-2021-3-233","DOIUrl":"https://doi.org/10.5771/0044-3360-2021-3-233","url":null,"abstract":"In den letzten Jahren ist mit Konzepten wie der »property-owning democracy« die Frage nach dem Verhältnis von Eigentumsstruktur und Demokratie neu aufgeworfen worden. Um das Problem, wie eine freie ökonomische Sphäre mit einem Modus der Selbstregierung vereinigt werden kann, in seiner ganzen Radikalität zu begreifen, leistet diese Arbeit eine Rekonstruktion von Rousseaus republikanischer politischer Ökonomie. In ihr zeigt sich die Aporie der Moderne, politische Freiheit ohne ökonomische Selbsterhaltung fordern zu müssen, als ein unlösbares Paradox. Heutige Ansätze, das Problem zu lösen, können sich an Rousseaus Problembeschreibung messen lassen.","PeriodicalId":133893,"journal":{"name":"Zeitschrift für Politik","volume":"37 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"1900-01-01","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"128624232","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}

{"title":"Titelei/Inhaltsverzeichnis","authors":"","doi":"10.5771/0044-3360-2020-1-1","DOIUrl":"https://doi.org/10.5771/0044-3360-2020-1-1","url":null,"abstract":"","PeriodicalId":133893,"journal":{"name":"Zeitschrift für Politik","volume":"27 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"1900-01-01","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"116806372","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}

{"title":"Es ist nicht alles Gold, was glänzt …","authors":"P. Roth, Helene Gerhards","doi":"10.5771/0044-3360-2019-2-143","DOIUrl":"https://doi.org/10.5771/0044-3360-2019-2-143","url":null,"abstract":"Mit dem Embryonenschutzgesetz (ESchG), der 2002 beschlossenen Stammzellgesetzgebung (StZG) und ihrer Novellierung im Jahre 2008 wurden in Deutschland enge Richtlinien für die Beforschung humaner embryonaler Stammzellen (hES-Zellen) gesetzt. Die Erfindung der ›ethisch unbedenklichen‹ humanen induzierten pluripotenten Stammzellen (hiPS-Zellen) 2007 verleitete Beobachterinnen und Beobachter dazu, von einer baldigen Ablösung der hES-Zellforschung durch die hiPS-Zellforschung auszugehen. Tatsächlich ist dies bis heute nicht der Fall. HES-Zellen werden nach wie vor, selbst unter den strengen Auflagen des StZG, und sogar zunehmend in Deutschland verwendet. Allerdings wird dies gesellschaftlich kaum mehr problematisiert. Wie ist diese Entwicklung zu erklären? Wir argumentieren, dass die Beforschung von hES-Zellen nun nicht mehr ethisch begründet werden muss, jedoch nicht etwa deswegen, weil sie durch einen hegemonialen Diskurs erfolgreich als moralisch unverfänglich gelablet worden wäre, sondern, weil es möglich geworden ist, sie als lediglich temporäre Notwendigkeit zu rahmen. Die Fortführung der hES-Zellforschung unter der proklamierten Bedingung ihrer prospektiven Einstellung - eigentlich ein Paradox - lässt sich an der Rede vom so genannten ›Goldstandard‹ aufzeigen, der eine besondere legitimatorische Funktion im Stammzellforschungsdiskurs zukommt. Wir schlagen vor, das ursprünglich im naturwissenschaftlichen Kontext verwendete, jedoch in der Forschungspraxis mittlerweile weitestgehend aufgegebene Konzept vom Goldstandard als politische Semantik zu verstehen, die heute die hES-Zellforschung in Deutschland von Aporien freihält und gesellschaftlich akzeptabel macht: Der Goldstandard steht für den Wert der Fortschrittlichkeit der hES-Forschung in Deutschland, er reifiziert die hES-Zellen als basalen Vergleichsstoff zu den hiPS-Zellen und setzt die hES-Zellen damit als Brückentechnologie ins Werk, welche somit auf noch unbestimmte Dauer in Deutschland betrieben werden muss. Eine historisch sensible Analyse der wissenschaftspolitischen Performanz des Goldstandard-Narrativs kann darüber hinaus aufzeigen, wie wirksam und zugleich fragil der derzeitige ›Stammzellfrieden‹ ist - jene Situation sollte auch das hiesige Stammzell-Monitoring mit ihren neuerlichen Empfehlungen in Rechnung stellen.","PeriodicalId":133893,"journal":{"name":"Zeitschrift für Politik","volume":"35 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"1900-01-01","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"116383437","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}