{"title":"Rückstellungen für kartellrechtliche Risiken nach HGB und IFRS","authors":"Joachim Hennrichs, M. Pöschke","doi":"10.15375/zwer-2022-0305","DOIUrl":"https://doi.org/10.15375/zwer-2022-0305","url":null,"abstract":"Zusammenfassung Kartellrechtliche Risiken spielen in der Wirtschaftspraxis eine immer größere Rolle. Die Bildung und Auflösung entsprechender Rückstellungen in den Abschlüssen der betroffenen Unternehmen kann erhebliche Ergebniseffekte haben und damit auch die Ausschüttungsfähigkeit (Dividendenpolitik) betreffen. Im April 2019 bildete etwa BMW ertragswirksam eine Rückstellung von 1,4 Mrd. € für von der EU-Kommission vermutete illegale Kartellabsprachen. Der folgende Beitrag vermittelt einen systematischen Überblick über den gesamten Themenkomplex – und zwar mit Blick auf Abschlüsse nach HGB wie IFRS. Nach einer Darstellung der einschlägigen Risiken, für die aus Sicht der betroffenen Unternehmen eine Rückstellungsbildung in Betracht kommt, werden die Voraussetzungen für die Bildung und Bewertung von Rückstellungen eingehend untersucht.","PeriodicalId":176810,"journal":{"name":"Zeitschrift für Wettbewerbsrecht","volume":"39 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"2022-09-08","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"124368907","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}
{"title":"Über private Selbstregulierung, Verbandsprivilegien und die Rechtfertigung von Wettbewerbsbeschränkungen durch nicht-wirtschaftliche Ziele","authors":"A. Wimmer","doi":"10.15375/zwer-2022-0204","DOIUrl":"https://doi.org/10.15375/zwer-2022-0204","url":null,"abstract":"Zusammenfassung Das vom Unionskartellrecht intendierte Wettbewerbsprinzip ist als Funktionsvoraussetzung der Privatautonomie der Marktteilnehmer von zentraler Bedeutung für die Privatrechtsgesellschaft. Dieser Aspekt zeigt sich auch in den rechtlichen Erwägungen im jüngst ergangenen ISU-Urteil des EuG. Die Entscheidung verdeutlicht ebenso, dass im Rahmen des Unionskartellrecht nicht nur ökonomische Effizienzaspekte als Rechtfertigung für potenziell wettbewerbsbeschränkende Verhaltensweisen von Unternehmen berücksichtigt werden können. Der vorliegende Beitrag will nach Analyse dieser Gesichtspunkte des Urteils, überlegen inwiefern sich die Begründungslinien auf andere (aktuelle) Konstellationen innerhalb der Privatrechtsgesellschaft übertragen lassen.","PeriodicalId":176810,"journal":{"name":"Zeitschrift für Wettbewerbsrecht","volume":"3 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"2022-06-03","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"126751852","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}
{"title":"Inhaltsverzeichnis","authors":"","doi":"10.15375/zwer-2022-0201","DOIUrl":"https://doi.org/10.15375/zwer-2022-0201","url":null,"abstract":"","PeriodicalId":176810,"journal":{"name":"Zeitschrift für Wettbewerbsrecht","volume":"71 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"2022-06-03","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"133516205","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}
{"title":"Managerhaftung auf Kartellschadensersatz","authors":"J. Otto","doi":"10.15375/zwer-2022-0203","DOIUrl":"https://doi.org/10.15375/zwer-2022-0203","url":null,"abstract":"Zusammenfassung Im Fokus kartellschadensersatzrechtlicher Klagen stehen die kartellbeteiligten Unternehmen. Dieser Beitrag beleuchtet hingegen die kartellzivilrechtliche Haftung der handelnden natürlichen Personen. Auch wenn diese in wirtschaftlicher Hinsicht in den allermeisten Fällen hinter der Haftung der kartellbeteiligten Unternehmen zurücksteht, kann ihr gleichwohl taktische Bedeutung zukommen, etwa in Vergleichsverhandlungen, insbesondere wenn die handelnden Personen noch im Unternehmen sind. Im Gesamtgefüge kartellzivilrechtlicher Haftung kann die persönliche Außenhaftung einen Beitrag leisten zu einer Verhaltenssteuerung, die unmittelbar auf der persönlichen Ebene ansetzt. In dogmatischer Hinsicht ist das Verhältnis zur persönlichen Bußgeldverantwortlichkeit interessant. Dieser Beitrag entwickelt einen Ansatz, der eine durchaus weitgehende persönliche Außenhaftung von Leitungspersonen im geltenden Recht begründet, die gleichwohl aus allgemeinen haftungsrechtlichen Gründen hinter der persönlichen Bußgeldverantwortlichkeit und auch in Bezug auf Beseitigungs- und Unterlassungsansprüche hinter dem gegen das Unternehmen gerichteten Anspruch zurückbleibt.","PeriodicalId":176810,"journal":{"name":"Zeitschrift für Wettbewerbsrecht","volume":"161 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"2022-06-03","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"132798134","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}
{"title":"Zum Verhältnis von Kartellrecht und Schiedsgerichtsbarkeit","authors":"Dirk Wiegandt","doi":"10.15375/zwer-2022-0205","DOIUrl":"https://doi.org/10.15375/zwer-2022-0205","url":null,"abstract":"Zusammenfassung Das Verhältnis von Kartellrecht und Schiedsgerichtsbarkeit ist nicht ohne Spannungen. Zwar sind kartellrechtliche Streitigkeiten mittlerweile allgemein als schiedsfähig anerkannt. Auch die kartellrechtliche ex post-Kontrolle von Schiedssprüchen über den ordre public-Vorbehalt gilt als zumindest weitgehend geklärt. Jedoch wird in jüngerer Zeit kontrovers diskutiert, wie Schiedsvereinbarungen formuliert sein müssen, um kartellrechtliche Streitigkeiten zu erfassen. Der Beitrag beleuchtet diese Frage und tritt dabei Versuchen entgegen, die sachliche Reichweite von Schiedsvereinbarungen über den Effektivitätsgrundsatz einzuschränken.","PeriodicalId":176810,"journal":{"name":"Zeitschrift für Wettbewerbsrecht","volume":"15 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"2022-06-03","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"131946182","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}
{"title":"David J. Gerber, Competition Law and Antitrust – A Global Guide","authors":"M. Dreher, Stefan Thomas","doi":"10.15375/zwer-2022-0207","DOIUrl":"https://doi.org/10.15375/zwer-2022-0207","url":null,"abstract":"","PeriodicalId":176810,"journal":{"name":"Zeitschrift für Wettbewerbsrecht","volume":"252 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"2022-06-03","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"124165344","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}
{"title":"Praktische Fragen zur Bedeutung des Kartellrechts im Personalbereich – ein Update anhand von Fallbeispielen","authors":"A. Ott","doi":"10.15375/zwer-2022-0206","DOIUrl":"https://doi.org/10.15375/zwer-2022-0206","url":null,"abstract":"Zusammenfassung Das Interesse an Arbeitnehmern war im Kartellrecht bis vor Kurzem weitgehend auf die Feststellung ihrer fehlenden Unternehmenseigenschaft fokussiert, weswegen sie nicht Adressaten des Kartellrechts sind. Erst allmählich wächst das Verständnis, dass Arbeitnehmer zwar nicht Subjekte („Täter“) des Kartellrechts, aber in erheblichem Umfang Objekte verbotener Absprachen sein können, die ihr berufliches Fortkommen erheblich behindern. Dieser Beitrag beschäftigt sich mit den unterschiedlichen Facetten kartellrechtlicher Beschränkungen, denen Arbeitnehmer ausgesetzt sein können: Dazu gehören eindeutig wettbewerbswidrige Beschränkungen ebenso wie andererseits Begrenzungen ihrer Handlungsfreiheiten, die aus legitimen Interessen ihrer Arbeitgeber folgen. Auch eingegangen wird auf die aktuelle Diskussion, unter welchen Bedingungen Selbständige, die grundsätzlich als Unternehmen im Sinne des Kartellrechts anzusehen sind, sich aber in einer vergleichbaren Situation zu Arbeitnehmern befinden, nach einem Leitlinienentwurf der EU-Kommission ermutigt werden sollen, kollektive Entgeltregelungen zu vereinbaren.","PeriodicalId":176810,"journal":{"name":"Zeitschrift für Wettbewerbsrecht","volume":"58 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"2022-06-03","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"130764121","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}
{"title":"Die Entwicklung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Kartellbußgeldrecht","authors":"Stefan Thomas","doi":"10.15375/zwer-2022-0104","DOIUrl":"https://doi.org/10.15375/zwer-2022-0104","url":null,"abstract":"Zusammenfassung Der Beitrag würdigt die jüngere Rechtsprechung des Kartellsenats in Bußgeldsachen. Er konzentriert sich auf Judikate zum Unternehmensbegriff und zum Tatbestand der horizontalen Wettbewerbsbeschränkung. Die Untersuchung zeigt, dass dem Kartellsenat der Ausgleich zwischen tragenden Vorgaben des deutschen Wirtschafts- und Verfassungsrechts einerseits und den Prinzipien des EU-Kartellrechts andererseits gelingt. Weiters wird deutlich, dass der Kartellsenat einen Beitrag zur Systembildung im Kartellrecht leistet, was die Begründungstransparenz erhöht. Die Untersuchung weist zugleich auf neue Fragen hin, die der Klärung durch den Kartellsenat noch harren.","PeriodicalId":176810,"journal":{"name":"Zeitschrift für Wettbewerbsrecht","volume":"285 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"2022-03-04","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"116575297","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}
{"title":"Zum Umgang mit ökonomischer Unsicherheit bei der Schätzung von Kartellschäden: Eckpfeiler eines kartellschadensersatzspezifischen Beweisrechts","authors":"H. Schweitzer, K. Woeste","doi":"10.15375/zwer-2022-0106","DOIUrl":"https://doi.org/10.15375/zwer-2022-0106","url":null,"abstract":"Zusammenfassung Bei der Ermittlung des Kartellschadens sind die Parteien und Gerichte mit erheblicher ökonomischer Unsicherheit konfrontiert. Der Umgang mit dieser Unsicherheit entscheidet darüber, ob und in welchem Maße sich die Ziele des Kartellschadensersatzrechts erreichen lassen. Der Beitrag zeigt vor diesem Hintergrund die Notwendigkeit auf, die Grundsätze des deutschen Beweisrechts im Lichte der besonderen Ziele des Kartellschadensersatzrechts kartellrechtsspezifisch auszuformen. Auf Grundlage der höchstrichterlichen Rechtsprechung unterbreiten wir einen Vorschlag für die Bewältigung der bislang größten Herausforderung in Kartellschadensersatzprozessen: Die Schätzung der Höhe des kartellbedingten Preisaufschlags.","PeriodicalId":176810,"journal":{"name":"Zeitschrift für Wettbewerbsrecht","volume":"57 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"2022-03-04","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"123482925","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}
{"title":"Unionsrecht und Unionsgerichtshof in der Rechtsprechung des Kartellsenats des Bundesgerichtshofs","authors":"Peter Meier-Beck","doi":"10.15375/zwer-2022-0103","DOIUrl":"https://doi.org/10.15375/zwer-2022-0103","url":null,"abstract":"Zusammenfassung Kartellrecht in Deutschland ist heute weitgehend Anwendung des Wettbewerbsrechts der Europäischen Union, und wo es dies nicht ist, ist es zumindest weitgehend Anwendung nationalen, durch das Unionsrecht geprägten und beeinflussten Rechts. Natürlich gibt es Ausnahmen und gibt es Bereiche, in denen das deutsche Recht einen eigenen oder jedenfalls modifizierten Weg geht und gehen darf, im materiellen Recht wie auch insbesondere im Verfahrensrecht, das weit stärker eine nationale Domäne geblieben ist als das materielle Recht; davon soll hier nicht gehandelt werden. Der grundsätzliche Befund scheint jedenfalls unbezweifelbar. Der Beitrag geht der Frage nach, was dies für die Aufgaben und das Selbstverständnis eines obersten Gerichtshofs eines Mitgliedstaats der Europäischen Union bedeutet, dessen überkommene Funktion die Leitung und Lenkung der Rechtsentwicklung für das Recht dieses Mitgliedstaats ist. Insbesondere versucht er zu bestimmen, wie in diesem Kontext die Verpflichtung zu einem Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Union so gehandhabt werden kann, dass Unionsgerichtshof wie Bundesgerichtshof ihrer jeweiligen Aufgabe bestmöglich nachkommen können und das Unionsrecht unter voller Wahrung der Prärogative des Unionsgerichtshofs im Dialog ausgelegt und weiterentwickelt werden kann.","PeriodicalId":176810,"journal":{"name":"Zeitschrift für Wettbewerbsrecht","volume":"50 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"2022-03-04","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"133575843","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}