Kernelemente der europäischen Integration最新文献

{"title":"Die Europäische Union als Orientierungsgemeinschaft","authors":"W. Weidenfeld","doi":"10.5771/9783748905776-191","DOIUrl":"https://doi.org/10.5771/9783748905776-191","url":null,"abstract":"Kontrastreicher könnten die Bilder nicht sein: Wir sehen dramatische Szenen der Hoffnung und zugleich Szenen des Grauens. Millionen Menschen versuchen den Katastrophen des Krieges, der Folter, des Hungers, der Not in Ihrer Heimat zu entkommen. Ihr sehnsuchtsvoller Blick richtet sich auf einen kontinentalen Magneten: Europa. Und dann kommt der Überlebenskampf des Transfers. Diejenigen, die es schaffen, erreichen Lager, Transitzonen, Auffangzelte, deren humane Qualität zweifelhaft ist. Wir werden so daran erinnert, dass Völkerwanderungen zur Menschheitsgeschichte gehören. Aber der Zielhorizont Europas wankt. Er erodiert von innen. Nationalistische Alleingänge, populistische Slogans, egoistische Interessenlagen: Kollektive Erregung vernebelt den Verstand. Der Firnis der Zivilisation ist offenbar dünner als bisher angenommen. Vertrauen ist verloren gegangen. Der Kontinent wirkt im Blick auf seine Gestaltungskraft müde, alt, pessimistisch. Papst Franziskus rief den Europaparlamentariern zu, Europa könne seine Seele verlieren: „Wo ist deine Kraft? Wo ist jenes geistige Streben, das deine Geschichte belebt hat und durch das sie Bedeutung erlangte? Wo ist Dein Geist?“1 Wir können heute ergänzen: Europa ist offenbar die diskursive Energie ausgegangen. Der Kontinent bewegt sich auf dem Humus des Misstrauens. Alles das entleert den europäischen Ansatz, der einmal zu den großen Erfolgsgeschichten zählte. Man hatte aus den Fehlern der Geschichte gelernt nach Jahrhunderten der Kriege, nach zwei Weltkriegen – und jetzt sollte das Zusammenleben ganz anders organisiert werden: Als Friedensprojekt, als rechtsstaatliches System, als internationale Mitverantwortung, als Rahmen wirtschaftlicher Wohlfahrt. Und es gelang. Schließlich wurde diese Erfolgsgeschichte ausgezeichnet und gekrönt mit dem Friedensnobelpreis. Heute wirken diese Hinweise wie Merkwürdigkeiten einer längst untergegangenen Epoche, gleichsam Erkenntnisse von Archäologen und Muse-","PeriodicalId":408121,"journal":{"name":"Kernelemente der europäischen Integration","volume":"33 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"1900-01-01","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"116444935","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}

{"title":"Eiche, Bambus oder Kleinholz? Die Europäische Union als Flexibilitätsgemeinschaft","authors":"Eckart D. Stratenschulte","doi":"10.5771/9783748905776-173","DOIUrl":"https://doi.org/10.5771/9783748905776-173","url":null,"abstract":"Steht sie fest und unbeweglich wie eine Eiche, wiegt sie sich flexibel in den Stürmen der Zeit, ohne zu brechen, oder verarbeitet ein politischer Tornado sie zu Kleinholz? Wie steht es um die Europäische Union? Es kommt nicht plötzlich, dass die Europäische Union mit Problemen konfrontiert ist – das war sie immer.2 Man könnte die gesamte europäische Integration als eine Ablauf von Misserfolgen bezeichnen, von den nicht erfüllten Erwartungen (der Amerikaner) in die OEEC, über das Scheitern der Wirtschaftszone Fritalux/Benefit, den verfehlten Ansatz des Brüsseler Pakts, die fruchtlosen Debatten im Europarat, diesem echte Kompetenzen zuzuweisen, das Scheitern der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft (und mit ihr der Europäischen Politischen Gemeinschaft), die Nichterfüllung der mit der Europäischen Atomgemeinschaft verbundenen Erwartungen, die Politik des leeren Stuhls durch Frankreich und ihrer Folgen, dem NichtBeitritt Norwegens, dem Austritt Grönlands, dem Scheitern von „Maastricht II“, aus dem dann Amsterdam wurde, ohne den Anspruch der politischen Auskleidung der Währungsunion einzulösen, dem Versenken des Verfassungsvertrags in Referenden in den Niederlanden und Frankreich bis zur Europäischen Währungsunion, der trotz anderslautender Vertragsbestimmung einige Mitgliedstaaten sich weigern beizutreten (ganz abgesehen von den opt-outs von Großbritannien und Dänemark) und bis hin zum Brexit.","PeriodicalId":408121,"journal":{"name":"Kernelemente der europäischen Integration","volume":"42 5-7 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"1900-01-01","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"123371605","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}

{"title":"Die Entwicklungsstufen der Vergemeinschaftung","authors":"Wilfried Loth","doi":"10.5771/9783748905776-129","DOIUrl":"https://doi.org/10.5771/9783748905776-129","url":null,"abstract":"Der Weg, den die Europäische Union vom Inkrafttreten des Vertrags über die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl am 24. Juli 1952 bis zu den gegenwärtigen Ergänzungen der Wirtschaftsund Währungsunion genommen hat, war nicht geradlinig, und er ist auch noch nicht zu Ende. Wohin er letztlich führen soll, war und ist umstritten. Die Festlegung auf einen „immer engeren Zusammenschluss der europäischen Völker“, auf die sich die Unterzeichner des Vertrags über die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft verständigten, ließ unterschiedliche Deutungen zu, und sie wird von manchen Akteuren auch nicht mehr als verbindlich betrachtet. Die staatsund völkerrechtliche Einordnung des Gemeinwesens, das sich unter dem Vorzeichen des werdenden Europas entwickelte, blieb schwierig; eine bestimmte Entwicklungslogik ist nur sehr bedingt erkennbar. Dennoch gilt: Mit jedem neuen Vertrag, jeder neuen Vereinbarung zwischen den Mitgliedsstaaten der Union hat es „mehr Europa“ gegeben, mehr Politikund Daseinsbereiche, die partiell oder ganz in die Zuständigkeit der Union fielen, mehr Verpflichtung zu gemeinsamem Handeln, mehr gemeinschaftliches Primärrecht und mehr Kompetenzen der supranationalen Organe. Um die Diskussion über die mögliche weitere Entwicklung der Union auf eine sachliche Grundlage zu stellen, dürfte es daher hilfreich sein, sich einmal die bisherigen Stufen der Vergemeinschaftung in der Europäischen Union zu vergegenwärtigen. Dabei wird bewusst von der Entstehungsgeschichte der Verträge abstrahiert; es geht dezidiert um ihren Inhalt, ihre Reichweite und ihr Entwicklungspotential.1","PeriodicalId":408121,"journal":{"name":"Kernelemente der europäischen Integration","volume":"11 2 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"1900-01-01","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"131270820","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}

{"title":"Die Europäische Union als Rechtsgemeinschaft","authors":"Peter-Christian Müller-Graff","doi":"10.5771/9783748905776-39","DOIUrl":"https://doi.org/10.5771/9783748905776-39","url":null,"abstract":"Die unionale Rechtsgemeinschaft als ein Kernelement der europäischen Integration (im Sinne der Europäischen Union als vertragskonzeptionell, also normativ, zielverpflichteten transnationalen Gemeinwesens1) zu thematisieren, alludiert die bekannte, viele Aspekte bündelnde Kennzeichnung der Europäischen Gemeinschaft(en) als „Rechtsgemeinschaft“ durch Walter Hallstein2 den ersten Kommissionspräsidenten der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und Mitverfasser der Römischen Verträge, einen ehemaligen Universitätsprofessor für Bürgerliches Recht und Wirtschaftsrecht sowie Mitbegründer und ersten Präsidenten des Arbeitskreises Europäische Integration. Die Frage liegt nahe, wie sich der Gedanke der europäischen Rechtsgemeinschaft mehr als siebzig Jahre seit dem Haager Gelübde von 1948 für ein rechtlich gegründetes Vereintes Europa3 in der heutigen Union als normativ rationalisierter Kristallisation europäischer Selbstdefinition und Wirklichkeit in Gestalt einer (in der jüngeren Diktion des EuGH) „Rechtsunion“4 materialisiert. Unionale, mithin transnationale Rechtsgemeinschaft bedeutet eine für alle Betroffene gleichermaßen verbindliche Sollensordnung, die gegebenenfalls mit judikativen und anderen","PeriodicalId":408121,"journal":{"name":"Kernelemente der europäischen Integration","volume":"29 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"1900-01-01","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"132939200","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}

{"title":"Trends in the EU’s transformation process: The European Council as the driver of a vertical fusion process","authors":"W. Wessels, C. Raphael","doi":"10.5771/9783748905776-153","DOIUrl":"https://doi.org/10.5771/9783748905776-153","url":null,"abstract":"The puzzle: How to measure and explain the transformation process towards a vertical fusion","PeriodicalId":408121,"journal":{"name":"Kernelemente der europäischen Integration","volume":"34 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"1900-01-01","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"127030349","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}

{"title":"Die Europäische Union als Freiheitsgemeinschaft","authors":"F. Kainer","doi":"10.5771/9783748905776-337","DOIUrl":"https://doi.org/10.5771/9783748905776-337","url":null,"abstract":"Die Untersuchung der verschiedenen Facetten der unionalen Freiheitsgewahrleistung zeigt, dass die Europaische Union eine vitale Freiheitsgemeinschaft ist: stark in ihrer wirtschaftlichen Binnenrichtung mit dem bewahrten und weitgehend ausentwickelten Fundament des Binnenmarktrechts, mit einem mittlerweile weitgehend ausgebauten und gefestigten Grundrechtsschutz, Ansatze von nichtwirtschaftlichen Freiheiten in der Unionsburgerschaft, Freiheitsgewahrleistungen im Rahmen des Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts sowie eine Reihe von distributiv ausgerichteten „Freiheitsgewahrleistungen“, wie sie etwa die Antidiskriminierungsregelungen positivieren. Die hierin zum Ausdruck kommende Entwick-lungsdynamik der europaischen Integration ist der ursprunglich wirtschaftlichen Freiheitsge-wahrleistung und ihrer Ausgestaltung durch die Rechtsprechung des Europaischen Gerichtshofs zu verdanken. Sie hat eine intergouvernemental organisierte Handelsorganisation in ein suprana-tionales Gemeinwesen verwandelt, das auf nahezu allen Politikbereichen prasent ist und dabei im Rahmen seiner Zustandigkeiten viele staatliche Funktionen wahrnimmt. Dabei unterliegt die EU zuweilen einem gewissen Hang zu freiheitseinschrankender Uberregulierung, der mit einer Kommission zum Abbau von Burokratie und einer Selbstbeschrankung der Europaischen Kommission unter ihrem Prasidenten Jean-Claude Juncker nur im Ansatz gegengesteuert wurde. Es ware vielmehr am EuGH, das Prinzip der Verhaltnismasigkeit strenger zu prufen und die Ermessensspielraume der Unionsorgane zu beschranken. \u0000Der erreichte Stand mit Blick auf die gegenwartigen integrationspolitischen Spannungsfelder wirft die Frage auf, welche Entwicklungspotentiale die unionale Freiheitsgemeinschaft heute noch hat. Hier muss die Einschatzung eher nachdenklich ausfallen. Es scheint vielmehr, als ob sich die Integrationsdynamik in dem Mase verringert, wie sich die Integration sachgebietlich verbreitert. Der Grund hierfur ist nicht, dass wirtschaftliche Freiheit heute weniger wichtig ist. Und nicht die Ursache, sondern vielmehr Symptom sind die gegenwartigen populistisch-nationalistischen Stromungen weltweit und in der Europaischen Union, deren eine Auspragung die Austrittskampagne in Grosbritannien reprasentiert. Es scheint eher, dass die Auf-triebskrafte des wirtschaftlichen Integrationsansatzes sachlich begrenzt sind. Lies sich die Entwicklung supranationaler Wirkungen des Unionsrechts noch unmittelbar aus dem allseits kon-sentierten Binnenmarktprinzip ableiten, musste schon die weitere Ausentwicklung der Grundfreiheiten und die Ausfaltung der Harmonisierung immer ofter an Grenzen stosen und wurde der Zusammenhang mit den Freiheiten immer dunner. Die Hinzufugung marktferner oder marktunabhangiger Politiken ohne die Schubwirkung durch gerichtlich durchsetzbare subjektive Rechte mundet in eine Politisierung der Union, die zugleich starker als fruher unterschied-liche Traditionen und Werte offenlegt. Dies zeigt sich etwa ","PeriodicalId":408121,"journal":{"name":"Kernelemente der europäischen Integration","volume":"9 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"1900-01-01","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"116679524","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}