{"title":"Was ist politisch an der Verfassungsgerichtsbarkeit?","authors":"D. Grimm","doi":"10.5771/0044-3360-2019-1-86","DOIUrl":"https://doi.org/10.5771/0044-3360-2019-1-86","url":null,"abstract":"","PeriodicalId":133893,"journal":{"name":"Zeitschrift für Politik","volume":"13 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"1900-01-01","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"125316203","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}
{"title":"Die erstaunliche Resilienz des Zweiparteiensystems in Großbritannien","authors":"R. Sturm","doi":"10.5771/0044-3360-2023-3-266","DOIUrl":"https://doi.org/10.5771/0044-3360-2023-3-266","url":null,"abstract":"Nach 1945 haben sich in der Regel in Großbritannien nur zwei Parteien, die Konservativen und die Labour Party, in der Regierungsverantwortung abgelöst. Dies wurde durch absolute Mehrheiten, häufig sogar Erdrutschsiege, ermöglicht. Mit diesem Muster der Wahlerfolge weicht Großbritannien von der Entwicklung in anderen europäischen Ländern ab. Es kann gezeigt werden, dass der Grund hierfür nicht nur das britische Wahlsystem ist, sondern auch die erfolgreiche Neupositionierung der wahlentscheidenden Triebkräfte »class« und Volatilität.","PeriodicalId":133893,"journal":{"name":"Zeitschrift für Politik","volume":"2016 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"1900-01-01","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"127372286","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}
{"title":"Halbzeitwahlen 2018 in den USA. Ausbalancierung Trumps bei Wahlbeteiligung und Ausgaben in Rekordhöhe – Demokraten erobern das Repräsentantenhaus, sieben Gouverneursämter und sechs Staatenhäuser","authors":"P. Horst","doi":"10.5771/0044-3360-2019-1-34","DOIUrl":"https://doi.org/10.5771/0044-3360-2019-1-34","url":null,"abstract":"Zusammenfassung: Die Wahlen zur ersten Halbzeit der Präsidentschaft Donald J. Trumps haben zu einer ideologischen Ausbalancierung des amerikanischen Präsidenten im Kongress geführt. Im Repräsentantenhaus gewannen die Demokraten 40 Sitze hinzu und stellen nach acht Jahren wieder die Mehrheit. Auch in den Gouverneursund Landtagswahlen machten die Demokraten Boden gut, ohne allerdings das Übergewicht der Republikaner in den Einzelstaaten brechen zu können. Die Rekordwahlbeteiligung von 50 Prozent und Rekordausgaben im Wahlkampf von 5,8 Milliarden Dollar begünstigten die Demokraten. Das Wahlergebnis war auch ein Referendum gegen einen überaus unpopulären Präsidenten, der darauf verzichtete, die guten Wirtschaftsdaten für sich und seine Partei zu nutzen. Trump zog es vor, Ängste – vor Einwanderern und vor China – zu schüren und so seine besonders rückwärtsgewandte Wählerbasis zu mobilisieren. Diese Wahlstrategie half ihm immerhin, die Mehrheit der Republikaner im Senat leicht auszubauen. Für eine mögliche Wiederwahlkampagne 2020 bietet ihm dies eine gute Ausgangsposition, sollte er bis dahin nicht zum Rücktritt gezwungen werden.","PeriodicalId":133893,"journal":{"name":"Zeitschrift für Politik","volume":"141 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"1900-01-01","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"127214836","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}
{"title":"Populistische Scheinriesen, populistisches Schein-rising","authors":"M. Bitschnau","doi":"10.5771/0044-3360-2022-3-287","DOIUrl":"https://doi.org/10.5771/0044-3360-2022-3-287","url":null,"abstract":"Auch mehr als fünf Jahre nach dem Höhepunkt der letzten populistischen Welle werden Fachwelt und Feuilleton nicht müde, die inzwischen zum Gemeinplatz erstarrte Erzählung vom rise of populism mit stetig neuem Besorgnismaterial auszukleiden. Ausgehend von der so originellen wie sinnigen Populismuskritik David Arts wirft der vorliegende Beitrag ein fragendes Schlaglicht auf drei mit dieser Erzählung essentiell verbundenen Sachkomplexe: (1) Die Annahme, dass Populismus wirklich das brauchbarste Konzept ist, um die so rubrizierten Akteure analytisch zu fassen; (2) die Annahme, dass deren Wirken Teil eines transnationalen bis transkontinentalen Großprojekts sei, dass also mithin nur verschiedene Varianten eines gemeinsamen Clamors vorliegen; und schließlich auch (3) die titelgebende Annahme vom rise als einem unidirektionalen Siegeszug populistischer Kräfte in Europa und der Welt.","PeriodicalId":133893,"journal":{"name":"Zeitschrift für Politik","volume":"71 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"1900-01-01","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"122210916","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}
{"title":"Zwischen Globalismus und Demokratie","authors":"W. Link","doi":"10.5771/0044-3360-2021-4-423","DOIUrl":"https://doi.org/10.5771/0044-3360-2021-4-423","url":null,"abstract":"Wolfgang Streecks Konzept einer neuen nationalen und internationalen Ordnung (die an die Stelle des gegenwärtigen, von der »Hyperglobalisierung« geprägten Systems treten soll) ist eine theoretische Konstruktion, basierend auf dem Modell »Keynes-Polanyi-Staat«. Mehrere Sachverhalte (die im einzelnen erörtert werden) zeigen jedoch, dass die notwendigen Voraussetzungen für die Realisierung des Konzepts nicht vorhanden und in absehbarer Zeit nicht zu schaffen sind. Vor allem fehlen auf der nationalen und internationalen Ebene die Akteure, die für die Systemtransformation notwendig wären. Die Hoffnung auf die große »Umkehr« dürfte sich nicht erfüllen.","PeriodicalId":133893,"journal":{"name":"Zeitschrift für Politik","volume":"123 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"1900-01-01","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"123216645","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}
{"title":"Deutsch-griechischer Protest: Öffentliches Engagement gegen Griechenlands Diktatur in der Bundesrepublik (1967–1974)","authors":"F. Bösch","doi":"10.5771/0044-3360-2022-3-336","DOIUrl":"https://doi.org/10.5771/0044-3360-2022-3-336","url":null,"abstract":"Die Etablierung von Griechenlands Diktatur 1967 löste in der Bundesrepublik massive Proteste und eine breite Unterstützung für die dort Verfolgten aus. Der Artikel zeigt, wie griechische Migranten dieses Engagement anstießen und gemeinsam mit Teilen der neuen Linken, investigativen Journalisten, Amnesty International, Gewerkschaften und Sozialdemokraten so nachdrücklich wie nie zuvor gegen eine antikommunistische Diktatur mobilisierten. Dies überwand die Logik des Kalten Kriegs und trug dazu bei, den Menschenrechtsdiskurs zu fördern und mit konkreten Hilfsaktionen zu verbinden. Der Verweis auf den Nationalsozialismus bildete eine Legitimation, um ein Eingreifen in Griechenlands Souveränität zu fordern. Der Linken erschien Griechenland zudem als Sinnbild für die Gefährdung der bundesdeutschen Demokratie und einen scheinbar drohenden neuen Faschismus in Europa. Die Bundesregierung, und insbesondere das Auswärtige Amt, versuchte vielfältig, die zivilgesellschaftlichen Proteste und kritischen Medienberichte zu unterdrücken, um die Wirtschaftsbeziehungen zu Griechenland nicht zu gefährden. Dennoch hatten die Proteste eine starke Wirkung auf die Politik. Sie trugen dazu bei, dass Staatsbesuche eingestellt wurden, EWG-Hilfen und Militärhilfen zumindest begrenzt wurden und eine gezielte Unterstützung der griechischen Opposition einsetzte.","PeriodicalId":133893,"journal":{"name":"Zeitschrift für Politik","volume":"9 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"1900-01-01","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"130063689","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}
{"title":"Antipluralismus in Ostmitteleuropa: eine historisch-soziologische Annäherung im Anschluss an Stein Rokkan","authors":"Marek Pršín","doi":"10.5771/0044-3360-2019-3-315","DOIUrl":"https://doi.org/10.5771/0044-3360-2019-3-315","url":null,"abstract":"Aus der Erfahrung der westeuropäischen Nationalstaaten wird deutlich, dass der Erfolg ihrer Demokratisierung von der dauerhaften Unabhängigkeit der staatsbildenden Zentren und der territorialen Integrität abhing. Gerade auf dieser Überlegung aufbauend, erscheinen die Rokkan’schen Kategorien, insbesondere die der Zentrumsbildung und externen Grenzbildung, für eine historisch-soziologische Erforschung der Bedingungen für Demokratisierungsprozesse in Ostmitteleuropa der Gegenwart als besonders plausibel. Aus historischer Perspektive erscheint diese Region zunächst aufgrund der ethnischen Fragmentierung ungeeignet für die Etablierung von Nationalstaaten. Da sich Ostmitteleuropa zwischen der westlichen Welt und Russland befindet, gilt es zu hinterfragen, dass der Nationalstaat tatsächlich in dieser Region überleben kann. Erst im Zeitalter der multilateralen Zusammenarbeit, sei es auf der Plattform der NATO oder der EU, etablierten sich hier souveräne Nationalstaaten. Dies hat nicht unerhebliche Folgen für die Demokratiefähigkeit der Gesellschaften Ostmitteleuropas.","PeriodicalId":133893,"journal":{"name":"Zeitschrift für Politik","volume":"158 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"1900-01-01","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"131017974","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}
{"title":"Zur Komplementarität von Völkerrecht und Politik","authors":"M. Fuchs","doi":"10.5771/0044-3360-2021-2-145","DOIUrl":"https://doi.org/10.5771/0044-3360-2021-2-145","url":null,"abstract":"Gänzlich spannungsfrei war das Verhältnis von Völkerrecht und Politik nie. Das ist auch alles andere als verwunderlich, soll das Völkerrecht der Politik doch einerseits einen Rahmen bieten und Grenzen setzen und ist es andererseits ein Produkt eben dieser Politik. Konflikte sind somit vorprogrammiert. Und doch scheint das Völkerrecht gegenwärtig herausgeforderter denn je in seiner Geschichte. Diese Herausforderung ist ernst zu nehmen, geht sie doch an die Grundfeste des Völkerrechts überhaupt. Worin diese Herausforderung besteht und wie Völkerrecht und Politik ihr begegnen können, sind somit wichtige Fragen, die beantwortet werden müssen.","PeriodicalId":133893,"journal":{"name":"Zeitschrift für Politik","volume":"75 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"1900-01-01","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"121062589","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}
{"title":"Die affirmative Sabotage der Aufklärung: Die postkoloniale Zwickmühle","authors":"Nikita Dhawan","doi":"10.5771/0044-3360-2019-2-183","DOIUrl":"https://doi.org/10.5771/0044-3360-2019-2-183","url":null,"abstract":"Anstatt auf eine historische Ära oder ein geographisches Gebiet beschränkt zu sein, überdauert das intellektuelle und politische Erbe der Aufklärung bis in unsere Zeit. Jedes Mal, wenn wir Themen wie Menschenrechtsverletzungen und die Untergrabung der Demokratie, der Anstieg des Autoritarismus, die Notlage von Flüchtlingen und Staatenlosen, die Zerstörung des Ökosystems oder normative Dilemmas hinsichtlich künstlicher Intelligenz debattieren, positionieren wir uns nämlich mit Bezug auf die Aufklärung, die wichtige intellektuelle, moralische und politische Ressourcen für das kritische Denken liefert. Allerdings, wie von Wissenschaftler*innen der postkolonialen Studien und Holocauststudien dargelegt, hat das Versprechen, Freiheit durch den Gebrauch der Vernunft zu erreichen, ironischerweise zu einer Beherrschung durch die Vernunft selbst geführt. Im Zuge des Fortschritts und der Emanzipation hat die Aufklärung auch Kolonialismus, Sklaverei, Genozide und Verbrechen gegen die Menschlichkeit gebracht. Dieser Beitrag beschäftigt sich mit den widersprüchlichen Konsequenzen der Aufklärung für die postkoloniale Welt. Es soll versucht werden, die Rolle der Aufklärung im Dekolonisierungsprozess konzeptionell zu repositionieren, anstatt die Aufklärung einfach polemisch abzulehnen, wenngleich die Aufklärung selbst dekolonisiert werden muss. Dies ist nicht einfach die Aufgabe, das Erbe der Aufklärung und des Kolonialismus zu annullieren; es ist stattdessen das schwierigere Vorhaben, die »Früchte« der Aufklärung durch und für die postkoloniale Welt zurückzugewinnen und zu rekonfigurieren.","PeriodicalId":133893,"journal":{"name":"Zeitschrift für Politik","volume":"27 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"1900-01-01","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"125080083","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}
{"title":"Prekarisierung der Mitte?","authors":"G. Cremer","doi":"10.5771/0044-3360-2022-1-85","DOIUrl":"https://doi.org/10.5771/0044-3360-2022-1-85","url":null,"abstract":"Dieser Beitrag setzt sich kritisch mit den Indikatoren der Typologie sozialer Lagen auseinander, die erstmals im Sechsten Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung (2021) verwandt wird. Er thematisiert zugleich Fallstricke der Armutsdebatte in Deutschland, die sich daraus ergeben, dass Armut in einer Weise konzeptionalisiert wird, bei der es auch ausgebauten, leistungsfähigen Sozialstaaten nicht gelingt, die so gemessene Armut zu überwinden. Was immer der Sozialstaat leistet, er scheint zu scheitern. Die Typologie sozialer Lagen wird diese Problematik verstärken, da auch Phasen bürgerlicher Normalbiographien prekarisiert werden. Die folgenden Ausführungen verstehen sich als Diskussionsbeitrag im Vorfeld der Erstellung des nächsten Armuts- und Reichtumsberichts.","PeriodicalId":133893,"journal":{"name":"Zeitschrift für Politik","volume":"12 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"1900-01-01","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"116051803","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}