Gentrifizierung als Rechtsproblem – Wohnungspolitik ohne ökonomische und rechtsstaatliche Leitplanken?最新文献

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Gentrifizierung als Rechtsproblem – Wohnungspolitik ohne ökonomische und rechtsstaatliche Leitplanken? Pub Date : 2020-11-09 DOI: 10.1515/9783110719031-toc

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IV Eigentumsrechtliche Bewertung am Beispiel der Mietpreisregulierung 4 .产权评估，例如房租管制

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II Ökonomische Charakteristika von Wohnungsmärkten und korrelierender Regulierungsbedarf 住房市场的经济特征及相互适应的监管需要

Gentrifizierung als Rechtsproblem – Wohnungspolitik ohne ökonomische und rechtsstaatliche Leitplanken? Pub Date : 2020-11-09 DOI: 10.1515/9783110719031-002

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VI Länderkompetenz für Mietenregulierung? (VI)国家法规?

Gentrifizierung als Rechtsproblem – Wohnungspolitik ohne ökonomische und rechtsstaatliche Leitplanken? Pub Date : 2020-11-09 DOI: 10.1515/9783110719031-006

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VII Ergebnis und Ausblick 七成就与前景

Gentrifizierung als Rechtsproblem – Wohnungspolitik ohne ökonomische und rechtsstaatliche Leitplanken? Pub Date : 2020-11-09 DOI: 10.1515/9783110719031-007

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V Ergänzende Hinweise zu gleichheitsrechtlichen Schranken als paralleler Gerechtigkeitsdiskurs 五。平等等于平行公正话语的补充建议

Gentrifizierung als Rechtsproblem – Wohnungspolitik ohne ökonomische und rechtsstaatliche Leitplanken? Pub Date : 2020-11-09 DOI: 10.1515/9783110719031-005

Der Gleichheitssatz

{"title":"V Ergänzende Hinweise zu gleichheitsrechtlichen Schranken als paralleler Gerechtigkeitsdiskurs","authors":"Der Gleichheitssatz","doi":"10.1515/9783110719031-005","DOIUrl":"https://doi.org/10.1515/9783110719031-005","url":null,"abstract":"Der Gleichheitssatz thematisiert neben der in der Eigentumsfreiheitsdiskussion besonders wichtigen Frage der Zweckmäßigkeit entsprechender Eingriffe in besonderem Maße Gerechtigkeitsfragen, da er zusätzlich danach fragt, ob ein Eingriff zu gleichheitsgerechten Ergebnissen führt, auch wenn letztlich nur bestimmte, grob gleichheitswidrige Ergebnisse verfassungswidrig sind. In rechtlicher Hinsicht verlangt der Gleichheitssatz grundsätzlich,wesentlich Gleiches gleich und wesentlich Ungleiches ungleich zu behandeln.99 Auf diese Weise sind ungleiche Belastungen und ungleiche Begünstigungen zu vermeiden.100 Dabei greift mit Blick auf die scharfe Eingriffswirkung in die Eigentumsgarantie der Vermieter die strenge Verhältnismäßigkeitsprüfung, wie das BVerfG auch in dem insoweit parallelen Fall der „Mietpreisbremse“ festgestellt hat.101 Allerdings hat das Gericht in der damaligen Gleichheitsprüfung ebenso wenig einen Verstoß gegen Art. 3 Abs. 1 GG feststellen können wie gegen die Eigentumsfreiheit aus Art. 14 GG. Allerdings ging es in dem Verfahren auch vor allem um die Zulässigkeit einer Privilegierung von überhöhten Vormieten, die das BVerfG unter Vertrauensschutzgesichtspunkten als gerechtfertigte Ungleichbehandlung angesehen hat. Die Berliner Regelung verschärft den Gerechtigkeitsdiskurs massiv und führt zu einer Reihe von Ungleichbehandlungen, deren verfassungsrechtliche Rechtfertigung nicht ersichtlich ist. So führen die §§ 3–7 MietenWoG Bln zu einer Vielzahl von Gleichbehandlungen wesentlich ungleicher und Ungleichbehandlungen wesentlich gleicher Sachverhalte. Herausgegriffen seien insoweit die besonders problematische Ungleichbehandlung beim Ausschluss von „Neubauten nach 2014“ vom „Mietendeckel“ (dazu 2.), die Gleichbehandlung von unter-","PeriodicalId":228120,"journal":{"name":"Gentrifizierung als Rechtsproblem – Wohnungspolitik ohne ökonomische und rechtsstaatliche Leitplanken?","volume":"134 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"2020-11-09","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"115989572","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}

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III Spektrum möglicher Handlungsinstrumente und ökonomische Implikationen 三套可能的政策框架和对经济的影响

Gentrifizierung als Rechtsproblem – Wohnungspolitik ohne ökonomische und rechtsstaatliche Leitplanken? Pub Date : 2020-11-09 DOI: 10.1515/9783110719031-003

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Schriftenreihe der Juristischen Gesellschaft zu Berlin 柏林一所法学院

Gentrifizierung als Rechtsproblem – Wohnungspolitik ohne ökonomische und rechtsstaatliche Leitplanken? Pub Date : 2015-01-31 DOI: 10.1515/9783110282634.63

G. Bachmann

{"title":"Schriftenreihe der Juristischen Gesellschaft zu Berlin","authors":"G. Bachmann","doi":"10.1515/9783110282634.63","DOIUrl":"https://doi.org/10.1515/9783110282634.63","url":null,"abstract":"Stimme Stimme Geschrei Mann starkeTracht Prügel Mensch verloraberdabei Wort seiner Verteidigung beschimpfte die Personen, die schlugen, immer derselbe Ruf seine Lippen. geistlichen Behörden, hinter der seltsamen des Menschen eine höhere Macht zu erblicken glaubten, das Rechte trafen, Mann Gericht des damaligen römischen Geißelstreichen peitschen man seine Gebeine sehen konnte. flehte nicht, er weinte nicht, in dem jämmerlichsten Tone, er seiner Stimme geben konnte, begleitete jeden Streich bloß den Worten: Wehe, wehe alle Fragen des Albinus hieß damalige Landpfleger wer er sei, woher stamme, immer so schreie, gar keine Antwort, wiederholte unausgesetzt Klageruf die Stadt, Albinus Narrheit er-kannte Anstalten immer wieder durch Friedensvorschläge. Ueberzeugt davon, dassdas Wort oft weit schneller zum Ziele führe, als das Schwert, mahnte er sie persönlich zu wiederholtenmalen, die fast schon genommene Stadt zu übergeben und damit auch das eigene Leben zu retten. Endlich schickte er auch noch den Josephus an sie mit der Weisungab, mit den Juden in ihrerMuttersprache zu unterhandeln,weilerdachte, dass sie sich von einem Landsmann leichter zum Nachgeben bestimmen lassen würden.","PeriodicalId":228120,"journal":{"name":"Gentrifizierung als Rechtsproblem – Wohnungspolitik ohne ökonomische und rechtsstaatliche Leitplanken?","volume":"17 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"2015-01-31","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"126652911","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}

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