Jahrbuch des Föderalismus 2019最新文献

Ein sehr nützliches Handbuch zur territorialen Dimension von Politik 关于政治的领土问题的有用的手册

Jahrbuch des Föderalismus 2019 Pub Date : 2019-09-26 DOI: 10.5771/9783748901174-445

Martin Große Hüttmann

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Federalism in Pakistan: Evolving from a highly centralised federal system to a more decentralised federal structure 巴基斯坦的联邦制:从高度集中的联邦制度演变为更分散的联邦结构

Jahrbuch des Föderalismus 2019 Pub Date : 2019-09-26 DOI: 10.5771/9783748901174-373

Saeed Ahmed Rid

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Griechenland: Föderalismusreformen in einem zentralistischen Staat 希腊:中央州的联邦形式改革

Jahrbuch des Föderalismus 2019 Pub Date : 2019-09-26 DOI: 10.5771/9783748901174-299

Jannis Kompsopoulos

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Neujustierung des Schweizerischen Finanzausgleichs: Kompromiss zwischen „ressourcenstarken“ und „ressourcenschwachen“ Kantonen gefunden! 即将进行的瑞士财政平衡调整:达成“资源强”和“资源弱”流域之间的妥协!

Jahrbuch des Föderalismus 2019 Pub Date : 2019-09-26 DOI: 10.5771/9783748901174-285

A. Stöckli

{"title":"Neujustierung des Schweizerischen Finanzausgleichs: Kompromiss zwischen „ressourcenstarken“ und „ressourcenschwachen“ Kantonen gefunden!","authors":"A. Stöckli","doi":"10.5771/9783748901174-285","DOIUrl":"https://doi.org/10.5771/9783748901174-285","url":null,"abstract":"Die Schweiz ist ein kleines Land, wobei zwischen den einzelnen Regionen Welten liegen. Dies gilt insbesondere auch für die wirtschaftliche Kraft der 26 Kantone. Werden die Einkommen, Vermögen und Unternehmensgewinne zusammengerechnet, welche die einzelnen Kantone besteuern können, werden erhebliche Unterschiede sichtbar: Während auf der einen Seite des Spektrums, im Kanton Zug, pro Einwohner rund 83.500 Schweizer Franken zur Verfügung stehen, aus denen der Kanton Steuern abschöpfen kann, beträgt dieser Wert auf der anderen Seite des Spektrums, im Kanton Jura, bloss circa 22.000 Schweizer Franken.1 Der nationale Finanzausgleich, der in neuer Form im Jahr 2008 in Kraft getreten ist (NFA2), macht diese Unterschiede messbar und strebt insbesondere eine Verminderung der kantonalen Unterschiede in der finanziellen Leistungsfähigkeit sowie eine Steigerung der finanziellen Autonomie und der steuerlichen Wettbewerbsfähigkeit der Kantone an.3 Nachdem der neue nationale Finanzausgleich (NFA) seit seinem Bestehen kaum Änderungen unterworfen war, hat das Schweizer Parlament in der ersten Jahreshälfte 2019 nun erstmals grundlegendere Justierungen daran vorgenommen. Diese Reform beruht auf dem nach 2010 und 2014 zum dritten Mal durch die Schweizer Regierung, den Bundesrat, erstellten Wirksamkeitsbericht des Finanzausgleichs sowie auf „Kompromissvorschlägen“ der Kantone. Im Vordergrund steht der Ressourcenausgleich, der in den letzten Jahren zu teilweise gehässigen Kontroversen zwischen den Kantonen geführt hat, zumal die Belastung der sogenannten „ressourcenstarken“ Kantone, die auch „Geberkantone“ genannt werden, angestiegen ist. Auswirkungen auf den nationalen Finanzausgleich zeitigt des Weiteren die „AHV-Steuervorlage“, die in der Volksabstimmung vom 19. Mai 2019 angenommen worden ist. Es rechtfertigt sich daher, in diesem Beitrag auf die neuesten Entwicklungen des nationalen Finanzausgleichs näher einzugehen. Zunächst sind in der gebotenen Kürze die Grundlagen des nationalen Finanzausgleichs zu rekapitulieren, bevor die beschlossenen Änderungen dargestellt und gewürdigt werden.","PeriodicalId":178344,"journal":{"name":"Jahrbuch des Föderalismus 2019","volume":"8 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"2019-09-26","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"121973994","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}

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Zurück in die Zukunft? Entwicklungsperspektiven für ein „Europa mit den Regionen“ 回到未来?“有区域的欧洲”发展前景

Jahrbuch des Föderalismus 2019 Pub Date : 2019-09-26 DOI: 10.5771/9783748901174-161

G. Abels

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Crises, elections and state reforms in Belgium: A long and winding road to confederalism? 危机、选举和比利时的国家改革:通往邦联主义的漫长而曲折的道路?

Jahrbuch des Föderalismus 2019 Pub Date : 2019-09-26 DOI: 10.5771/9783748901174-257

P. Popelier

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Die MENA-Region: Föderalisierung – Autonomien – Dezentralisierung

Jahrbuch des Föderalismus 2019 Pub Date : 2019-09-26 DOI: 10.5771/9783748901174-187

S. Riedel

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Der katalanische Sezessionismus und die Entspannungspolitik von Pedro Sánchez katalanische的分离主义和缓和的佩德罗Sánchez

Jahrbuch des Föderalismus 2019 Pub Date : 2019-09-26 DOI: 10.5771/9783748901174-343

D. Lemmer

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Entflechtung und Zentralisierung. Paradigmen des Verhältnisses zwischen Bund und Ländern in Österreich 脱离接触和集中他将奥地利的联盟与国家关系视为一种范例

Jahrbuch des Föderalismus 2019 Pub Date : 2019-09-26 DOI: 10.5771/9783748901174-329

Peter Bussjäger, C. Schramek

{"title":"Entflechtung und Zentralisierung. Paradigmen des Verhältnisses zwischen Bund und Ländern in Österreich","authors":"Peter Bussjäger, C. Schramek","doi":"10.5771/9783748901174-329","DOIUrl":"https://doi.org/10.5771/9783748901174-329","url":null,"abstract":"Der Jahresbericht 20181 der beiden Autoren stellte die Pläne der neuen österreichischen Bundesregierung im Verhältnis zwischen Bund und Ländern vor. Diese wollte nach ihren eigenen Aussagen „an ihren Taten gemessen“ werden. Ein Jahr später liegen nunmehr einige „Taten“ in der Umsetzung des Regierungsprogramms vor, die im gegenständlichen Beitrag im Hinblick auf die Auswirkungen auf das österreichische föderale System näher analysiert werden. Das Ergebnis ist, so viel kann vorweggenommen werden, ein differenziertes. Im Zuge der nachstehenden Ausführungen wird die Umsetzung mehrerer Projekte untersucht, die bereits im Jahrbuch 2018 Gegenstand des Beitrags der beiden Autoren waren: Die Änderung der Bundesverfassung mit dem Ziel (insbesondere) einer Entflechtung der Kompetenzverteilung (nachfolgend 2.1), die Reform der Organisation der Sozialversicherungen in Österreich (2.2) sowie die Einrichtung neuer zentralisierter Agenturen (2.3). Darüber hinaus wird unter dem Titel „Weitere föderale Konfliktlinien“ das Verhältnis zwischen dem Bund und den subnationalen Gebietskörperschaften (2.4) untersucht, wo sich im abgelaufenen Jahr vor allem im Bereich der Migrationspolitik neue Konfliktfelder zwischen der Bundesregierung und den Ländern/Gemeinden eröffnet haben. Ebenso darf vorweggenommen werden, dass eine Prognose, vor dem Hintergrund der kurzfristig im Mai 2019 aufgetretenen Regierungskrise und den damit verbundenen, im Herbst 2019 angepeilten Neuwahlen, zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht möglich ist. Dementsprechend sind auch die nachfolgenden Ausführungen vor dem Hintergrund zu lesen, dass die Fortführung bzw. Umsetzung einzelner Projekte vom Ausgang der kommenden Nationalratswahl abhängt.","PeriodicalId":178344,"journal":{"name":"Jahrbuch des Föderalismus 2019","volume":"52 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"2019-09-26","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"131187622","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}

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Die grenzüberschreiten Zusammenarbeit am Oberrhein: eine Ideenwerkstatt mit Modellcharakter? 莱茵河畔地区合作:一个灵感源泉?

Jahrbuch des Föderalismus 2019 Pub Date : 2019-09-26 DOI: 10.5771/9783748901174-385

Michael Gerner

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