Hoffnung auf Wandel „von unten“? Kommunale Selbstverwaltung in Bosnien und Herzegowina

Die Situation in Bosnien und Herzegowina (BuH) war bereits in verschiedenen Berichten Gegenstand der Diskussion im Jahrbuch.1 Dabei standen vor allem die Analyse des komplexen bundesstaatlichen und institutionellen Systems im Vordergrund sowie Kompetenzfragen, die Ablösung des internationalen „Semi-Protektorats“ und die Besonderheiten eines multinationalen Systems. Seit einigen Jahren erscheint die Lage in BuH festgefahren; die jährlichen Berichte der Europäischen Kommission ähneln sich, nahezu unabhängig vom Jahr der Veröffentlichung. Die Bilanz „Stillstand statt Fortschritt“ erscheint als Konstante.2 Im vorliegenden Beitrag soll daher der Frage nachgegangen werden, ob ein Wandel „von unten“ möglich erscheint, das heißt, ob auf der Gemeindeebene ein Potential für Veränderung des festgefahrenen Systems vorhanden ist oder entstehen kann. Dies wäre insbesondere im Hinblick auf die Verwirklichung zahlreicher, für eine Annäherung an die Europäische Union notwendiger Reformen sowie für eine Partizipation der Bürger wichtig. Im Folgenden wird nach einem kurzen Überblick über die Verfassungstransition Bosnien und Herzegowinas die kommunale Selbstverwaltung dargestellt. Dabei werden die Unterschiede zwischen den beiden Entitäten erläutert, bevor einige Hauptprobleme angesprochen werden. Der Fall der – faktisch geteilten – Stadt Mostar, in der seit zehn Jahren keine Gemeindewahlen mehr stattfinden, zeigt exemplarisch alle Schwierigkeiten der kommunalen Selbstverwaltung auf. Es wird kaum überraschen, dass angesichts dieser schwierigen Gesamtlage das Potential für einen Wandel „von unten“ im besten Fall begrenzt ist.