Rumänien

Im November 2000 fand in Rumänien zum zweiten Mal nach der Wende ein geregelter Machtübergang statt. Die Koalitionsregierung aus Christdemokraten, Liberalen, Sozialdemokraten und dem Ungarnverband hatte die in sie nach den Parlamentswahlen von 1996 gesetzten Erwartungen in keiner Weise erfüllt. Querelen innerhalb der Regierungskoalition, die zum zweimaligen Auswechseln des Premierministers und zu mehreren Regierungsumbildungen führten, behinderten die Verabschiedung wichtiger Reformgesetze. Eine drastische Verschlechterung des Lebensstandards der Bevölkerung seit 1996 war die Kaufkraft in Rumänien um rund 50% gesunken, 43% der Menschen lebten unter der offiziellen Armutsgrenze und ihre enttäuschende außenpolitische Bilanz besiegelten das Schicksal dieser Regierungskoalition. Die zunehmende Schwächung der Regierungsparteien stärkte die Parteien der Opposition: Ion Iliescus Partei der Sozialen Demokratie und die Partei Großrumänien von Corneliu Vadim Tudor. Nach dem klaren Sieg der Opposition bei den Kommunalwahlen vom Juni 2000 kündigte der 1996 als Hoffnungsträger gewählte Staatspräsident Emil Constantinescu seinen Verzicht auf eine neuerliche Kandidatur bei den Präsidentschaftswahlen an. In der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen setzte sich Ion Iliescu, der 1996 abgewählte Staatspräsident, mit 66,83% der Stimmen klar gegen den Kandidaten der Partei Großrumänien Corneliu Vadim Tudor (33,17%) durch. Sieger der Parlamentswahlen von 2000 war bei einer Wahlbeteiligung von 65,31% Iliescus Sozialdemokratischer Pol Rumäniens mit 44,93% im Abgeordnetenhaus und 46,43% im Senat, gefolgt von der Partei Großrumänien mit 24,35% bzw. 26,43%. Drei ehemalige Regierungsparteien, die 1992 von der Iliescu-Partei abgespaltene Demokratische Partei Petre Romans, die Nationalliberale Partei und der Demokratie Verband der Ungarn Rumäniens, erzielten jeweils um die 7% der Stimmen. Erstmals seit der Wende ist die Christdemokratische Nationale Bauernpartei nicht mehr im rumänischen Parlament vertreten. Sie hat sich seither in heftigen Flügelkämpfen völlig zermürbt und fiel bei Wählerumfragen im August 2001 unter die Ein-Prozent-Grenze.