Eine europäische Sicherheitspolitik für Subsahara-Afrika ?

Europäische Afrikapolitik war jahrzehntelang vor allem Entwicklungsund Handelspolitik. Mit dem Ende des Ost-West-Konflikts sind die Beziehungen zu den 48 Staaten Subsahara-Afrikas vor allem im Rahmen der EU-Demokratieund Menschenrechtsförderung politischer geworden. Gleichzeitig entstand eine EU-Sicherheitspolitik als Reaktion auf zunehmende Konflikte und Kriege in Afrika, die mittelbar europäische Sicherheitsinteressen berühren. Ein strategisches Konzept der EU, das Ziele, Interessen und Instrumente in der Sicherheitspolitik kohärent und effektiv miteinander verbindet, steht trotz einiger konzeptioneller Fortschritte und auch positiver Erfahrungen noch aus. Die daraus resultierende eingeschränkte Handlungsfähigkeit ist strukturell bedingt und demonstriert, dass es keinen operativ nutzbaren Konsens zwischen den Mitgliedsstaaten gerade über Militäreinsätze gibt. Eine Diskussion über ein konzeptionell ausgereiftes Interventionsregime auf völkerrechtlicher Grundlage ist überfällig.