Auf dem Weg zu einer doppischen Haushaltswirtschaft in Hessen

Hessen legt ein Haushaltsmodernisierungsgesetzes zur Änderung der Landeshaushaltsordnung vor. Damit verfolgt es nach eigenem Bekunden diese Ziele: das doppische Rechnungswesen in der Haushaltsplanung zu etablieren, die Output- und Produktsicht auf den Haushalt zu verbessern und aussagekräftige Kennzahlen bei der Veranschlagung von Haushaltsmitteln zu verwenden. Der Beitrag will zum einen den Entwurf in den bestehenden Rechtsrahmen einordnen und zum anderen feststellen, ob Hessen damit als erstes Flächenbundesland eine doppische Haushaltswirtschaft einführt. Dies ist aus Sicht der Autorin - leider - wegen des Verzichts auf den doppischen Haushaltsausgleich und der Einführung der Steuerungsgröße „bilanzielle Erhaltung des Anlagevermögens“ nicht der Fall.