Modernisierungspartnerschaft zwischen EU und Russland

In den Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Russland gibt es ein neues Zauberwort : „Modernisierungspartnerschaft“. 2010 zwischen Brüssel und Russland nach deutschem Vorbild aus der Taufe gehoben, soll sie der „strategischen Partnerschaft“ jene Substanz verleihen, die dieser schon lange fehlt. Auf russischer Seite knüpft sie an das Modernisierungsversprechen an, das zum Markenzeichen der Präsidentschaft Dmitrij Medwedjews geworden ist. Auf westlicher Seite verknüpft sich mit ihr das Interesse an wachsender wirtschaftlicher Verflechtung und das Versprechen, darüber auch eine Modernisierung, sprich Liberalisierung, des politischen Systems zu erreichen. Beides stellt eine genuine Chance für die kleineren EU-Mitglieder und ihre komparativen Kooperationsvorteile dar, lässt einstweilen jedoch noch Fokus und Prioritäten vermissen. Insofern und angesichts des neuerlichen Wechsels in der Moskauer Führung bleibt ungewiss, ob der Modernisierungspartnerschaft ein besseres Schicksal beschieden ist als den bisherigen Kooperationsformaten mit Russland.