Völker- und europarechtliche Fragen des Beitritts Österreichs zur und der Mitgliedschaft in der Europäischen Union

Abstract

Der Beitritt Osterreichs zur Europaischen Union mit 1. Janner 1995 wie auch die Mitgliedschaft in der EU bereiteten einige Probleme und verliefen nicht immer spannungsfrei. Probleme wurden und werden unter anderem im Bereich der Behauptung der eigenstaatlichen Souveranitat, der Ausenpolitik, der Neutralitat, der Vereinbarkeit mit dem osterreichischen Staatsvertrag 1955, der Beteiligung an Sanktionen sowie an Operationen der EU, der Beziehung zu Sudtirol, der Transitbelastung, der Frage der Atomenergie sowie des Hochschulzugangs identifiziert oder zumindest behauptet. Doch weist das System der EU genugend Flexibilitat auf, um diese Probleme auch unter Berucksichtigung der Interessen Osterreichs zu bewaltigen.