Territorium und Mitgliedschaftsraum der EU. Ein genuin europäisches Spaltungsstrukturmuster?

Abstract

Spätestens seit dem Lissabonner Vertrag scheint sich das europäische Projekt selbst zu blockieren. Euro- und Flüchtlingskrise paralysieren den Integrationsprozess; überzeugende Lösungsansätze bieten sich nicht an. Dies hängt auch mit der mangelhaften Analyse beider Krisenphänomene zusammen. Anstatt die Eurokrise rein ökonomisch zu beschreiben oder die Flüchtlingskrise eindimensional als Überlastung nationalstaatlicher Asylsysteme zu deuten, sollten beide als Symptome einer tieferliegenden Ursache kenntlich gemacht werden. Das historisch-soziologische Analysemodell Stein Rokkans vermag genau dies zu leisten, indem es die kontemporären Krisen der EU auf ihre geschichtlich gewachsenen und damit pfadanhängigen Struktureigenschaften zurückführt. Im Zentrum dieses Ansatzes steht die konstitutive und wechselwirksame Verknüpfung von Territorium und Mitgliedschaftsraum in politischen Systemen. Nur wenn beide jeweils aufeinander bezogen sind, können Probleme effektiv bearbeitet und das politische System dauerhaft stabilisiert werden. Die gegenwärtigen Krisen der EU können, so die These dieses Aufsatzes, als Oberflächensymptome der strukturellen Entkopplung von EU-Mitgliedschaftsraum und EU-Territorium verstanden werden.