Die NATO nach dem Gipfel von Chicago

Abstract

Das in Chicago formell beschlossene Ende der NATO-Mission ISAF (International Security Assistance Force) in Afghanistan im Jahr 2014 bedeutet für die NATO einen gravierenden Einschnitt, der sowohl Chancen als auch Risiken mit sich bringt. Zusätzliche Operationen wie der Libyen-Einsatz 2011 sind nicht zum Modell für zukünftige NATO-Operationen geworden, weil es darüber zum einen keinen politischen Konsens unter den Bündnispartnern gibt, aber auch die militärischen Kapazitäten fehlen, sofern die europäischen NATO-Staaten nicht effektiver in diesem Bereich investieren. Um trotzdem nicht an Bedeutung zu verlieren, weitet die NATO ihre Tätigkeiten in neuen Feldern wie etwa im Bereich der Cybersicherheit und der Terrorismusabwehr aus und untermauert die anhaltende Bedeutung territorialer Verteidigung etwa durch das Raketenabwehrsystem und die Stationierung von Patriot-Luftabwehrraketen in der Türkei. Außerdem vertieft sie bestehende Partnerschaften im Rahmen der verschiedenen Partnerschaftsformate, etwa mit Österreich, und sie geht weltweit neue Partnerschaften ein. Diese Maßnahmen können den Bedeutungsverlust der NATO aber allenfalls bremsen, sollten sich die NATO-Staaten nicht auf die zukünftige Ausrichtung der NATO einigen und diese auch in der Praxis mittragen.