Sicherheitspolitische Interessen und Prioritäten der Visegrád-Länder im Vergleich

Abstract

Die vier mitteleuropäischen Staaten Polen, Ungarn, Tschechien und die Slowakei sind durch ihre weit in die Geschichte zurückreichenden Beziehungen und Erfahrungen in ihren jeweiligen nationalen Interessen und Befindlichkeiten geprägt. Mit dem Ende der bipolaren internationalen Struktur und nach Überwindung des Ost-West-Antagonismus in Europa verbanden sich mit der Gründung der Visegrád-Gruppe 1991 Hoffnungen, dass es den beteiligten Ländern gelingen könne, gemeinsame Interessen zu bündeln, Transformationsprozesse zu koordinieren und durch Zusammenarbeit einen Mehrwert für die Stabilisierung und Sicherheit der Region zu schaffen. Für ein solches „loses Bündnis“,1 das weitgehend über keine verbindliche institutionalisierte Form verfügt,2 bestand bereits von Anfang an die Herausforderung darin, bei zunächst fehlenden nutzbaren Sicherheitsforen gemeinsamen sicherheitspolitischen Umfeldbedingungen zu begegnen. Die Formulierung von Zielen wie beispielsweise die Mitgliedschaft in der Europäischen Union und in der NATO bestimmte den weiteren sicherheitspolitischen Weg dieser Staaten ebenso wie die Neuformulierung der Beziehungen mit Russland. Mit dem Beitritt dieser vier mitteleuropäischen Staaten zur EU und NATO kam es zu einer Konsolidierung von überschneidenden Interessen innerhalb der VisegrádGruppe.3