Digitale Bürgerbeteiligung für BerlinDie Beteiligungsplattform mein.berlin.de

Abstract

Die Bürgerbeteiligung auszubauen und zu stärken ist übereinstimmend ein politisches Ziel der Landesregierung Berlins und der vielfach vorgetragene Wunsch der Bürgerschaft. E-Partizipation, also die Bürgerbeteiligung mit Hilfe digitaler Instrumente im Internet, wurde 2015 in Berlin etabliert. Das “E” für elektronisch bzw. “online” meint dabei eine weitere Art des Zugangs, der ortund zeitunabhängig funktioniert. Online-Bürgerbeteiligung hilft dabei Meinungsbilder einzuholen, weiße Flecken des Fachwissens zu reduzieren, Tendenzen abzulesen und im Dialog zu bleiben. Kurz gesagt, sie dient der Vertrauensbildung, schafft Transparenz. Sie ersetzt bislang aber keine traditionellen Entscheidungswege. Qualifizierte Formen der direkten E-Demokratie stecken noch in den Kinderschuhen, scheitern bislang an der eindeutigen Identifizierung der Nutzer, Verhinderung der Mehrfachabstimmung, an Nicht-Repräsentativität, an fehlender Eingrenzung auf bestimmte Wohnorte, Bezirke, oder gar Wahlkreise. Das ist aber kein Grund auf Online-Beteiligung zu verzichten. Entscheidungen werden durch Beteiligung besser. Der Weg führt über Erfahrungen durch quantitative Ausweitung, dadurch weckt man das Bedürfnis nach qualitativer Verbesserung der E-Partizipation. Dieser Beitrag zeigt, welche Erfahrungen Berlin bislang damit gemacht hat.