Ermessen im starkstromwegerechtlichen Bau- und Betriebsbewilligungsverfahren

Abstract

Der vorliegende Beitrag analysiert die Reichweite behordlicher Entscheidungsspielraume im Rahmen des Bauund Betriebsbewilligungsverfahrens von Leitungsanlagen fur Starkstrom und bindet ein praxisrelevantes Problemfeld an die klassische Ermessenslehre an. Da eine vorausschauende staatliche Starkstromwegeplanung weitgehend fehlt, wird entgegen der Rechtsprechung des VwGH fur ein funktionell-rechtlich begrundetes Ermessen der Behorde bei der tatbestandsbezogenen Beurteilung des „offentlichen Versorgungsinteresses“ im starkstromwegerechtlichen Bauund Betriebsbewilligungsverfahren pladiert. Fundstelle: Zusner, Ermessen im starkstromwegerechtlichen Bau- und Betriebsbewilligungsverfahren, ALJ 1/2016, 44–59 (http://alj.uni-graz.at/index.php/alj/article/view/57).