Zwischen Post- und Neokolonialismus – Geistiges Eigentum für traditionelles Wissen, traditionelle kulturelle Ausdrucksformen und indigene Ressourcen

Abstract

Im Lichte des Titels des vorliegenden Bandes mag man sich fragen, in welchem Verhältnis die in diesem Beitrag angesprochene Gewähr bzw. Vorenthaltung von Rechten des geistigen Eigentums (intellectual property, kurz: IP) für traditionelles Wissen, traditionelle kulturelle Ausdrucksformen und Ressourcen indigener Völker zum Generalthema „Raubkunst und Restitution“ steht. Denn sowohl der Raub (also die gewaltsame Wegnahme einer fremden beweglichen Sache) als auch die Restitution (von lateinisch „re-stituere“, zurückgeben) eines Objektes setzen voraus, dass das geraubte bzw. zurückzugebende Objekt zuvor einem anderen als dem gegenwärtigen Besitzer oder Eigentümer gehört hat. Demgegenüber geht es bei der Frage, ob an Objekten traditionellen Wissens, traditioneller kultureller Ausdrucksformen und indigener Ressourcen ein geistiges Eigentum bestehen soll, überhaupt erst um die Begründung eines eigentumsähnlichen Rechts, also um die erstmalige Zuerkennung von Rechtsbefugnissen in Bezug auf die genannten Schutzgegenstände und mithin um die rechtliche Zuordnung bislang noch niemandem zur ausschließlichen Nutzung zugeordneter Rechtsobjekte. Mit anderen Worten, es geht bei der im vorliegenden Beitrag adressierten Frage nicht um das Bestehen eines Rechtsanspruchs auf Restitution vorherigen Eigentums, sondern darum, ob ein I.