Die Geoblocking-Verordnung im Kontext des europäischen Kartellrechts und ihre Auswirkungen auf Vertriebsverträge

Abstract

Zusammenfassung Art. 6 Abs. 2 Geoblocking-VO verknüpft die Diskriminierungsverbote der Art. 3, 4 und 5 Geoblocking-VO mit dem EU-Kartellrecht. Der Aufsatz beleuchtet das Verhältnis der beiden Regelungsregime und veranschaulicht anhand von Anwendungsfällen aus der Praxis, wie sich die Verordnung in das bestehende kartellrechtliche Regelungswerk einfügt. Darüber hinaus analysiert der Beitrag die Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen die Geoblocking-VO in unterschiedlichen Vertriebskonstellationen. Es werden Auswirkungen auf die Prüfung von Vertriebsverträgen aufgezeigt und Risiken für die am Vertrieb beteiligten Parteien identifiziert.