Der „arabische Frühling“

Abstract

Die Interessenslage zwischen den arabischen Ländern und den fremden Mächten, zu der auch das amerikanische wirtschaftliche Interesse an Afrika und am Nahen und Mittleren Osten maßgeblich zählt, dazu das wachsende und ausgreifende türkische, und die koloniale Vergangenheit, die erst in den 1960er Jahren endete, setzen die Daten für die Gemeinsame Sicherheitsund Verteidigungspolitik (GSVP) wie für die gemeinsame Außenpolitik der EUStaaten, soweit eine solche existiert oder zustande kommen wird. Zusammengenommen bedeuten diese Grunddaten der Situation, dass Europa politisch, wirtschaftlich und notfalls auch militärisch auf einer gemeinsamen strategischen Linie aktiv werden muss, um seine südliche Peripherie zu kontrollieren, seine Interessen zu wahren und zu fördern, seine eigene internationale Position zu konsolidieren und externe Partnerschaften zu nutzen, wo dies möglich ist. Der Fall Libyen nach der militärisch erfolgreichen NATO-Intervention in den beginnenden Bürgerkrieg bietet die erste aktuelle Gelegenheit. Die GSVP kann dazu dienen. Die arabische Rebellion bietet Chancen dafür, wirft aber auch Sicherheitsrisiken auf, so über Israel oder in Ägypten, noch verdeckt in Algerien und in Marokko.