Die normative Kraft der Verfassung

R. Wahl
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Abstract

Konrad Hesses Formel von der normativen Kraft der Verfassung gehört zu den wirkungsmäch-tigsten Leitvorstellungen des Verfassungsrechts unter dem Grundgesetz. Ihre größte Wirkung hatten die Formel und das zugrundeliegende Denken zum Zeitpunkt der Antrittsvorlesung von Konrad Hesse, weil sie ein Symbol für die gesteigerte Bedeutung der Verfassung in der deutschen Rechts- und Staatsordnung wurde, die sich damals gerade ausbildete. Hesse initiierte einen Hauptstrom des neuen Staatsrechts, nämlich das Denken von der Verfassung her. Die Formel lebte davon, dass sie die Verfassung als Norm ansprach, ihr aber zugleich Kraft und Wirksamkeit zusprach, durch die die Verfassung gegen immer mögliche Machtausübungen behaupten könnte. Nicht zu übersehen ist, dass diese Wirkung paradox erscheint: Hesses Beispiele für die Kraft der Verfassung sind im weiten Teilen keine in den Normen enthaltenen Wirkungen, sondern von außen, von den einzelnen und den Verfassungsorganen gegenüber der Verfassung erbrachten Leistungen, nämlich Anerkennung der Verfassung und Einsatz für sie. Der „Wille zur Verfassung“ von vielen gibt der Verfassung Kraft. Die im Beitrag eingenommene Perspektive ex ante belegt, dass die Antrittsvorlesung Hesses einen beachtlichen Entwicklungsschritt manifestiert. Hesses Nachdruck auf dem Verwirklichungsaspekt der Verfassungsnormen und vor allem auch seine Interpretationslehre haben große Auswirkungen gehabt und eine Art Entwicklungspfad im Staatsrecht begründet.
实现宪法规范的能力
康拉德·海瑟制定宪法规范力量的公式是宪法之下最有效的宪政概念之一。拜德·海塞就职演说时,其主要的作用是制定结构及基本思维,因为它象征着刚刚获得升迁的德国法律和政治秩序中宪法提升的重要性。海瑟提出了一股新宪法浪潮,即从宪法思考。公式的来意是使宪法作为规范,但同时又赋予它力量和效力,使宪法能够宣称放弃任何可能的权力。很明显,不要忽视这样的后果:证明宪法力量的大部分例子并非来自标准,而是来自外部,来自个人和宪政机构对宪法的表现,即承认和利用宪法。有许多人“为宪法而奋斗”,他们给了宪法以力量。本文所提出的观点表明,希塞的就职演说令人瞩目的发展步伐。赫斯还强调实施宪法规范,特别是继承这些规则,带来了广泛影响,也为联邦法律发展打下了基础。
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