Struktur und Anwendung des SIEC-Tatbestands – Eine Analyse der CK Telecoms-Entscheidung des EuGH

Abstract

Zusammenfassung Der EuGH hat in seinem Urteil vom 13. Juli 2023 in der Sache CK Telecoms wichtige Fragen der Auslegung und Anwendung des SIEC-Tests behandelt. Die Entscheidung war mit Spannung erwartet worden, handelt es sich doch um den ersten Fall zur Anwendung des SIEC-Tests außerhalb des Marktbeherrschungsregelbeispiels, mit dem sich die Luxemburger Gerichte seit Einführung des neuen Untersagungskriteriums im Jahr 2004 befassen. Kernprobleme sind Beweislast und Beweismaß, die Definition bestimmter Schadenstheorien und der Umgang mit Effizienzen. Der folgende Beitrag analysiert die diesbezüglichen Urteilsgründe und setzt sie in Bezug zum übergeordneten System des SIEC-Tests.