D. Eberli: Die Nutzung von Evaluationen in den Schweizer Parlamenten

1 Centrum für Evaluation (CEval), Saarbrücken Das vorliegende Buch wurde 2017 an der Universität Zürich als Dissertation eingereicht und ist im Rahmen des vom Schweizerischen Nationalfonds fi nanzierten Projekts „Policy Evaluation in the Swiss Political System – Roots and Fruits“ entstanden. Schon einmal ist an dieser Stelle ein zentrales Werk dieses Forschungsschwerpunktes besprochen worden (vgl. Stockmann 2018). Die jetzige Arbeit beschäftigt sich mit einem bisher – auch international betrachtet – kaum untersuchten Aspekt der Policy Evaluation, der parlamentarischen Nutzung der Evaluation. Dabei stellt die Schweiz im europäischen Vergleich einen besonderen Fall dar, da sie als einziges Land mit der Parlamentarischen Verwaltungskontrolle über einen eigenen Evaluationsdienst verfügt und die Bundesversammlung gemäß Art. 170 der Bundesverfassung für die Überprüfung der Wirksamkeit der Maßnahmen des Bundes zu sorgen hat (zur Schweiz im europäischen Vergleich vgl. Stockmann/Meyer/ Taube 2020). Die Arbeit widmet sich zwei Fragestellungen: Einerseits soll untersucht werden, wie die schweizerischen Parlamentsmitglieder Evaluationen nutzen. Andererseits sollen Erklärungsfaktoren für die Nutzung von Evaluationen he rausgearbeitet werden (S. 19). Die beiden Fragen werden im Kontext des parlamentarischen Gesetzgebungsprozesses analysiert. Im ersten Kapitel wird deutlich gemacht, dass die Arbeit an zwei Forschungstraditionen anschließt: an die klassische Nutzungsforschung, die ihren Ausgangspunkt in den 1960er Jahren in den USA nahm und die bisher eher wenig ausgeprägte Forschung über Evaluation (S. 23). Diesen beiden Traditionslinien folgend, fokussiert die Autorin auf die instrumentelle und konzeptionelle Nutzung, die in der Nutzungsforschung zumeist herangezogen werden. Diese Auswahl vernachlässigt allerdings andere Nutzungsformen, die sich in der Vergangenheit als besonders wichtig herausgestellt haben, wie z.B. der prozessuale Nutzen von Evaluationen. Da die Parlamentarier in der Schweiz in der ausgesprochen vorteilhaften Lage sind, dass sie nicht nur vorhandene Evaluationen nutzen, sondern Evaluationen auch über die Parlamentarische Verwaltungskontrolle beauftragen können, wäre dieser prozessuale Aspekt besonders wichtig gewesen. Bisherige Studien zeigen nämlich, dass bei der Fokussierung auf den instrumentellen und konzeptionellen Nutzen der Nutzeneffekt von Evaluationen deutlich unterschätzt wird (vgl. Stockmann/Meyer 2014: 191). Gerade die Beschäftigung mit Evaluationen sorgt schon für enorme Lerneffekte. Dies dürfte im schweizerischen Kontext nicht nur wegen der Möglichkeit, Evaluationen selbst zu beauftragen, sondern auch wegen der intensiven Kommissionsarbeit von besonderer Bedeutung sein, auf die die Autorin selbst hinweist. Dabei beschäftigen sich die Parlamentarier vertieft mit einzelnen Fragen und berücksichtigen hierfür direkt und indirekt (vermittelt durch Verwaltungspersonal) Evaluationsergebnisse. In Kapitel 3 wird der theoretische Rahmen für die Evaluationsnutzung und ihre Erklärungsfaktoren entwickelt. Bei der Nutzung wird prinzipiell zwischen einer analytischen und einer politischen Nutzungsform unterschieden. Literaturüberblick und Rezensionen