Sozialdialog und Governance in der sozialen Sicherheit aus aktueller IAO-Sicht

Abstract

Unter allen Themen aus der Arbeitswelt dürfte es kaum eines geben, das die Grundsätze von Dreigliedrigkeit und Sozialdialog besser verkörpert als die soziale Sicherheit. So stellt sich naturgemäß die Frage, wie effektiv diese zentralen Elemente einer soliden Governance bisher waren und es noch sind, um die wichtigen Fragen anzugehen, die sich den Systemen der sozialen Sicherheit in vielen Ländern zurzeit stellen. Die Reform der sozialen Sicherheit, insbesondere im Rentenbereich, stand in vielen Ländern in den letzten Jahrzehnten zuoberst auf der politischen Tagesordnung und widerspiegelt die Auswirkungen von Faktoren wie Globalisierung und demografischer Alterung. Aufgrund der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise kam es seit kurzem zu neuerlichen Belastungen. Das Internationale Arbeitsamt (IAA) versuchte diese Fragen zu analysieren und zu verstehen, indem die IAA-Abteilungen für Sozialdialog und soziale Sicherheit gemeinsam vor und nach der Wirtschaftskrise Studien durchführten. Die Ergebnisse sind unterschiedlich ausgefallen. In einer Reihe von Ländern, die eine lange Tradition eines effektiven Sozialdialogs kennen, bestätigte sich dessen Wert. In einigen Ländern indes handelten die Regierungen leider im Alleingang, häufig unter dem Druck schwerer wirtschaftlicher Belastungen und eindringlicher Forderungen der Internationalen Finanzinstitutionen (IFI) und bisweilen mit wenig Rücksicht auf ihre verfassungsmäßigen Verpflichtungen. Die Autoren schliessen daraus, dass eine erneute Fokussierung des politischen Willens und Engagements in angemessenem Umfang auf den trilateralen Sozialdialog nötig und möglich ist, um die oft komplexen und heiklen politischen Fragen im Bereich der sozialen Sicherheit anzugehen.