Diskussion des Sicherstellungsauftrags in der Pflege: Kommunale Einbettung in eine erweiterte „Sicherstellungsverantwortung“ als Impuls für eine ganzheitliche soziale Infrastruktur

Abstract

Steigende Ausgaben in der Pflege belasten die Systeme sozialer Sicherung. Gleichzeitig erhöht aktuell eine Diskussion um unzureichende Versorgungsangebote in der Langzeitpflege sowie drohende Insolvenzen bei Leistungsanbietern den Handlungsdruck auf die Akteure. Der Artikel beleuchtet die Frage, ob ein Sicherstellungsauftrag in der Pflege besteht, der auch für die Gewährleistung von Kapazitäten vor Ort Rechnung tragen kann. Die Konzeption des Sicherstellungsauftrags wird der Ausgestaltung im Rahmen der Gesetzlichen Krankenversicherung gegenübergestellt. Im interdisziplinären Austausch werden rechtliche Rahmungen und gesundheitsökonomische Verhaltensmuster beleuchtet. Es wird diskutiert, ob die kapazitätsgerechte Bereitstellung von Pflegeinfrastruktur als gesellschaftliche Infrastrukturaufgabe mit einer alternativen Governance-Ordnung zwischen Bund, Ländern und Kommunen neu strukturiert werden muss.