Paradigmenwechsel ante portas? Die neue Letztsicherungsfazilität (Backstop) des ESM

Abstract

Zusammenfassung Eine der wichtigsten Neuerungen der im Januar 2021 beschlossenen Reform des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) ist die Letztsicherungsfazilität, auch Backstop genannt. Sie wird, wenn der ESM-Änderungsvertrag in Kraft getreten ist, das Bindeglied zwischen der Bankenunion und dem für Staaten konzipierten „Rettungsschirm“ bilden. Im Anschluss an eine Positionsbestimmung des Backstop im System der unionalen Sicherungsmechanismen geht dieser Beitrag der Funktionsweise (und der Funktionalität) der Letztentscheidungsfazilität und dabei nicht zuletzt der Frage nach, ob sie im Einklang mit der auch rechtlich verbindlichen Maxime steht, Bail-out zu verhindern.