Gewährleistung und Haftung im Internet der Dinge – Zugleich eine Analyse der neuen Warenkaufrichtlinie

Abstract

Gewährleistung und Haftung im Internet der Dinge (im Folgenden: IoT1) beschäftigen aktuell sowohl den europäischen Gesetzgeber2 wie auch die rechtswissenschaftliche3 Literatur4. Mittlerweile sind vernetzte oder auch sogenannte smarte Produkte zudem mehr und mehr Teil unserer Lebenswirklichkeit geworden und damit auch Gegenstand von in praxi auftretenden Problemkonstellationen. Was aber verbirgt sich hinter dem schon fast inflationär gebrauchten Begriff des IoT? Worin liegen die Anwendungsmöglichkeiten? Aus welchen Produktkomponenten setzt sich ein IoT-Produkt zusammen? Was sind typische Problemfälle und inwiefern können diese zu Gewährleistungsund Haftungsfragen heranwachsen? Diese und weitere Fragen verdeutlichen anschaulich die Notwendigkeit einer knappen anfänglichen Betrachtung der Realien und Haftungsszenarien (dazu unter I.). Aufbauend darauf ist unter II. zunächst die vertragliche Ebene zu erfassen. Anknüpfend an die bei den Realien herausgearbeitete technische Untergliederung eines einzelnen IoT-Produkts in verschiedene Produktkomponenten, gilt es in einem ersten Schritt, für jede dieser Komponenten die maßgeblichen vertraglichen Beziehungen zwischen den beteiligten Akteuren nebst einer typologischen Zuordnung unter Berücksichtigung der neuen Richtlinie über den Warenkauf zu verdeutlichen. Hiervon ausgehend