Sarah Fainberg: Russian Spetsnaz, Contractors and Volunteers in the Syrian Conflict, Institut français des relations internationales (IFRI), Russie, Nei. 2017.Tom Parfitt: President Putin's Private Army Pays a High Price for Syria Success. 2017.

Abstract

gen: (a) den Wahlvorgang umfassend vor der Einflussnahme aus dem Cyberraum zu schützen; (b) die Öffentlichkeit durch Datentransparenz von der Integrität des Wahlprozesses zu überzeugen; (c) daran zu arbeiten, staatlich finanzierte oder patriotischeHacker aufzuspüren und zu bestrafen; (d) einenCode of Conduct zu entwickeln, der den Grundsatz der gegenseitigen Nichteinmischung in Wahlen festschreibt; und (e) internationalen Konsens herzustellen, dass ein willentlicher Angriff auf das Wahlsystem als physischer Angriff auf das staatliche Territorium einzustufen ist, welcher internationales Recht bricht und daher Maßnahmen des Selbstschutzes rechtfertigt. (2) Im Bereich Menschenrechte hat es für den Autor höchste Priorität, dass demokratische Staaten mit positivem Beispiel vorangehen und Menschenrechte in der digitalen Welt respektieren. Daher sollen sie erstens daran arbeiten, angemessene Normen z. B. durch UN-Resolutionen, zu schaffen. Zweitens sollen Staaten bei Gesetzen und Regulierungen, die Inhalte imWeb oder in der digitalen Kommunikation einschränken, stets die digitalen Menschenrechte berücksichtigen. Zudem nimmt Piccone Privatunternehmen in die Pflicht: Sie sollen Systeme, Produkte und Protokolle entwickeln, die Bürger vor fremden digitalen Zugriffen schützen. (3) Im Bereich Internet Governance sieht Piccone die demokratischen Staaten verpflichtet, sich klar hinter dem Ziel einer offenen Internet Governance zu vereinen. Die Community of Democracies soll daher eine Cyber-Sicherheitsarbeitsgruppe einsetzen. Diese hat vier Aufgaben: (a) einen freiwilligen „code of internet governance“ zu erarbeiten, der sich an bisherigen vielversprechenden Initiativen, wie der Internet Governance Strategy 2016–19 des Europarates, orientiert; (b) die Ausbildung politischer Entscheidungsträger im komplexen Feld Demokratie und Cyber-Sicherheit zu koordinieren; (c) Mitgliedstaaten zu unterstützen, ihre Fähigkeiten zum Schutz der demokratischen Prozesse auszubauen; und (d) diese Fortschritte zu beobachten, zu begleiten und zu fördern. Die vorliegende Studie gibt für die ersten beiden Problembereiche Demokratische Wahlen und Menschenrechte nur sehr allgemeine Empfehlungen. Erst für den dritten Bereich Internet Governance werden der Community of Democracies, dem eigentlichen Adressaten, konkrete Handlungsvorschläge unterbreitet. https://www.brookings.edu/wp-content/uploads/ 2017/08/fp_20170905_democracy_cyber_security.pdf Russlands Sondereinsatzkräfte