Das chinesische Strafrecht und die chinesische Strafrechtswissenschaft in der Ära des großen Umbruchs - Zum 20-jährigen Gedenken an den Erlass des Strafgesetzbuches von 1997

Abstract

Im Jahr 1997 bekannte sich die Kommunistische Partei Chinas auf dem 15. Parteitag ausdrücklich zum „Regieren auf der Grundlage des Rechts und zum Aufbau eines sozialistischen Rechtsstaates“. In diesem Jahr verabschiedete der Nationale Volkskongress (NVK) auch das revidierte Strafgesetzbuch. Seit nunmehr 20 Jahren haben unsere Strafrechtsgesetzgebung und unsere Strafjustiz im Gefolge des Fortschritts des Aufbaus eines Rechtsstaats bemerkenswerte Entwicklungen genommen. Die Strafrechtstheorie hat unter Einbeziehung ausländischer Theorien und in Auseinandersetzung mit der chinesischen Realität einen neuen Entwicklungsstand erreicht und einen vielfältigen Rechtsdiskurs hervorgebracht, der auch chinesische Besonderheiten, einen chinesischen Stil und eine chinesische Erscheinung trägt. Dieser Aufsatz reflektiert und resümiert die Kernelemente der Entwicklung unserer Strafrechtsgesetzgebung in den vergangenen 20 Jahren, benennt zentrale Fragen und verweist auf Eigenheiten, die sich aktuell angesichts des Aufbaus eines rechtsstaatlichen Strafrechts in China stellen. Zudem werden die Schwerpunkte der strafrechtwissenschaftlichen Debatten in der jüngeren Geschichte auf den Prüfstand gestellt, in der Hoffnung, dass so dem Leser der Stand der rechtsstaatlichen Entwicklung des Strafrechts in China in den letzten 20 Jahren verdeutlicht werden kann. Es besteht ferner die Hoffnung, auf diese Weise einige Materialien und Perspektiven für die Betrachtung und Reflexion strafrechtswissenschaftlicher Forschungen in China bereitzustellen.