OSZE-Friedensmissionen: Bilanz und Zukunftsperspektiven

Abstract

Die Sonderbeobachtermission in der Ukraine (SMM) ist eine der wenigen Erfolgsgeschichten der OSZE seit dem Beginn des bewaffneten Konfliktes in der Ostukraine. Die zivile Mission war und ist auf einzigartige Weise in der Lage, in der Hochrisikoregion des Donbass als Quasi-Frie­ denstruppe tätig zu sein. Sie beobachtet die Einhaltung von Waffenstillständen, fördert Dialog und bietet humanitäre Hilfeleistungen für die in der Konfliktzone lebenden Menschen. In der Geschichte der OSZE gab es zuvor nur eine weitere Mission zur Beobachtung von Waffenstillständen, die Kosovo-Verifikationsmission (KVM). Der vorliegende Beitrag zieht – unter beson­ derer Berücksichtigung dieser beiden Missionen – Bilanz aus den OSZE-Friedensoperationen. Alle bisherigen OSZE-Friedensoperationen waren zivile Missionen, und militärische OSZE-Mis­ sionen sind auch in Zukunft schwer vorstellbar. Dieser Beitrag präsentiert Erfahrungen und Empfehlungen zur Verbesserung von zukünftigen Missionen der OSZE und von anderen Orga­ nisationen, die in einem Hochrisiko-Umfeld tätig sind.