Police Accountability: Neue Perspektiven auf Fehlerkultur, demokratische Einhegung und Kontrolle der Polizei

Abstract

Der vorliegende Beitrag diskutiert vor dem Hintergrund bestehender Probleme klassischer Instrumente zur Bearbeitung polizeilichen Fehlverhaltens das Konzept der Police Accountability und sein Potential für den deutschen Kontext hinsichtlich einer demokratischen Einhegung der Polizei. Hierzu werden zunächst klassisch rechtsstaatliche Aufarbeitungsmechanismen und deren Defizite erläutert, um in einem nächsten Schritt innovative Police Accountability-Mechanismen zu fokussieren, die u. a. in internationalen Standards zu guter Polizeiarbeit begründet werden. Unter Rückbezug auf die Public Accountability Studies werden bereits detaillierter bestimmte Accountability-Ansätze auf die deutsche Polizei übertragen und ein vorläufiges Police Accountability-Regime für den deutschen Kontext skizziert. Hervorgehoben wird die Notwendigkeit von Weiterentwicklung und Ausbau polizeiexterner, legislativer und gesellschaftlicher Accountability-Mechanismen für eine demokratisch eingehegte Polizei.