Krise der konstitutionellen Demokratie?

Abstract

Die weltweit beobachtete Krise der konstitutionellen Demokratie hat mittlerweile einen eigenen Zweig an wissenschaftlicher Literatur hervorgebracht, die sich mit ihr beschäftigt. Der Beitrag bespricht drei der wichtigsten Veröffentlichungen (Graber/Levinson/Tushnet, Constitutional Democracy in Crisis?, New York 2018; T. Ginsburg/A.Z. Huq, How to Save a Constitutional Democracy, Chicago 2018; S. Levitsky/D. Ziblatt, How Democracies Die, London 2018) und geht anhand ihrer der Frage nach, was überhaupt unter konstitutioneller Demokratie heute sinnvollerweise verstanden werden kann. Dabei werden zugleich die nähere Zuordnung der beiden Elemente – Demokratie und Verfassung – sowie die zwischen ihnen bestehenden internen Spannungen herausgearbeitet. Die These ist, dass erst der Blick auf diese Zuordnung sowie auf die dabei hervortretenden Spannungen erkennen lässt, in welchem Sinne heute tatsächlich von einer Krise der konstitutionellen Demokratie gesprochen werden kann.