Zwischen Ambivalenz und offenem Bruch. Die Beziehungen der USA zu Russland unter Trump

Abstract

In der Gestaltung der Beziehungen zu Russland wurde in den ersten beiden Amtsjahren von Donald J. Trump deutlich, wie sehr dem rechtlich außerordentlich starken Präsidenten durch retardierende und obstruierende innenpolitische Faktoren, allen voran dem Kongress, erhebliche Fesseln auferlegt sind. Die Aussagen von Trump im Wahlkampf für die Präsidentschaftswahlen in den USA 2016 ließen Beobachter eine grundsätzliche Änderung der Beziehungen der USA zu Russland erwarten oder zumindest für möglich halten. Mehrfach erklärte Trump (in verschiedenen wörtlichen Variationen): »It would be really nice if we got along with Russia.«2 Auch in seiner Amtszeit folgte Trump bisher dieser Linie: »When will all the haters and fools out there realize that having a good relationship with Russia is a good thing, not a bad thing.«3 Wie in diesem Beitrag detailliert aufgezeigt wird, hat sich die Erwartung, die zerrütteten Beziehungen zwischen der USA und Russland könnten sich verbessern, aber in nahezu allen Politikfeldern nicht erfüllt. Im Gegenteil, in den meisten Bereichen haben sich die Beziehungen deutlich verschlechtert. Allen voran hängt das damit zusammen, dass Trump am Beginn seiner Amtszeit keine klare Strategie hatte, wie er sein angebliches Ziel, ein besseres Verhältnis zu Russland zu entwickeln, auch erreichen könnte. Daran hat sich