„Tariftreue“ in der Altenpflege

Abstract

Pflegeberufe gehören zu den Berufen mit den größten Fachkräftelücken. Akuter Fachkräftemangel, persistente Lohndisparitäten und personalbedingte Versorgungsengpässe in der Altenpflege haben in der Vergangenheit den Druck auf Politik und Branchenakteure deutlich erhöht, die Entlohnungs- und Arbeitsbedingungen nachhaltig zu verbessern. Mit der Einführung von „Tariftreue“-Regelungen fand eine lange Vorgeschichte tarifpolitischer Ordnungsbemühungen in der Altenpflege ihren vorläufigen Höhepunkt. Dabei trifft der Begriff „Tariftreue“ nur bedingt zu, denn die gesetzlichen Neuregelungen sehen neben der Tarifbindung auch weitere Optionen für nicht-tarifgebundene Pflegeeinrichtungen vor, um eine Zulassung zur pflegerischen Versorgung zu erhalten. Die Umsetzung der gesetzlichen Neuregelungen erfolgt in einem Governance-Arrangement, in dem Normsetzungsprozesse im Wechselbezug pflegebezogener Tarif- und sozialstaatlicher Pflegepolitik wesentlich durch tariffremde Akteure mitgestaltet werden. Der Beitrag bilanziert den bisherigen Veränderungsprozess, zeigt seine Probleme auf und fragt nach den weiteren Perspektiven.