Die Europäische Union und die geopolitische Plattentektonik: Außen-, sicherheits- und wirtschaftspolitische Herausforderungen

Abstract

Die EU nach Innen und Außen: Welch ein Gegensatz zur optimistischen Aufbruchsstimmung von 1990/91! Wohl kaum jemand hätte erwartet, dass die Struktur des internationalen Systems nach 1990/91 unverändert bleiben würde. Es war auch nicht erwünscht, vielmehr gelang den europäischen Staaten eine substantielle Vertiefung der europäischen Integration mit dem Vertrag von Maastricht und die große Erweiterung um 16 neue Mitglieder. Das volle Ausmaß des Wandels, vor dem die EU nun steht, kommt jedoch erst im zweiten Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts zum Tragen – es ist die tiefgreifende Umstrukturierung des internationalen Systems mit gravierenden Umwälzungen der globalen Machtstrukturen, was sich auf die Stellung der Union nachhaltig auswirken wird. Nach dem Ende des „unipolar moment“ (Krauthammer 1991), in dem die Vereinigten Staaten unangefochten die globalen Strukturen dominierten, zieht sich Washington als multilateral orientierte Gestaltungsmacht zurück. Russland betreibt als „spoiler“ Weltmachtpolitik, und China entfaltet nun seinen Weltmachtanspruch, während Europa zerrissen und mit eigenen internen Problemen befasst ist. Die Kapazitäten und der politische Fokus der Europäischen Union sind zu einem Zeitpunkt durch Probleme wie dem Brexit und den inneren Auseinandersetzungen über die Flüchtlingspolitik absorbiert, indem sie mit großer Geschlossenheit und ihrem ganzen Potential an Instrumenten in der Wirtschafts-, Außenund Sicherheitspolitik ihre Interessen und ihre Wirkmächtigkeit im 21. Jahrhundert verteidigen müsste. Vor welchen Herausforderungen in der internationalen Politik steht die Europäische Union? Es sind – nimmt man die drängenden Probleme auf mitgliedstaatlicher Ebene aus – die drei Mächte: der große Nachbar Russland, das ferne China und überraschenderweise die Vereinigten Staaten von Amerika. Hinzu kommt der Krisenbogen um die EU, aus dem Gefahren drohen und in dem diese Großmächte Einfluss ausüben. A.