Corona und das Allgemeine Leistungsstörungsrecht

Abstract

Einleitung A. 12 Überblick B. 13 Vertragliche Regelungen I. 13 Gesetzlicher Rahmen II. 14 Zahlungsschwierigkeiten C. 16 Lieferschwierigkeiten beim Kaufvertrag D. 18 Geschuldete Anstrengungen des Verkäufers I. 19 Grundlagen 1. 19 Grenzen der geschuldeten Anstrengungen 2. 21 Allgemeine Rechtsfolgen II. 26 Rechtsfolgen bei zu vertretender Nichtleistung III. 26 Rechtsfolgen bei nicht zu vertretender Nichtleistung IV. 27 Störungen auf Seiten des Käufers V. 31 Leistungsstörungen beim Werkvertrag E. 32 Störungen auf Seiten des Unternehmers I. 32 Bauverträge nach der VOB/B 1. 33 Sonstige Werkverträge 2. 34 Kündigungsrecht des Bestellers (§§ 648 f. BGB) a) 35 Rücktritt des Bestellers (§ 323 BGB) b) 35 Absolute Fixgeschäfte (§§ 275 Abs. 1, 326 BGB) c) 36 Leistungsverweigerung aus persönlichen Gründen (§ 275 Abs. 3 BGB) d) 37 Leistungsverweigerung wegen unverhältnismäßigen Aufwandes (§ 275 Abs. 2 BGB) e) 37 Störungen auf Seiten des Bestellers II. 39 Leistungsschwierigkeiten beim Dienstvertrag F. 41 Störungen auf Seiten des Dienstverpflichteten I. 41 Störungen auf Seiten des Dienstberechtigten II. 42 Fazit G. 43