Das RSA (Revenu de solidarité active) und Anreize zur Arbeitsaufnahme in Frankreich

Abstract

Dieser Artikel untersucht anhand eines Katalogs lokaler und/oder nicht gesetzlich geregelter Sozialleistungen (Droits connexes) in 13 französischen Gemeinden zunächst die finanziellen Vorteile einer Rückkehr in das Erwerbsleben für Empfänger gesetzlich geregelter, bedarfsorientierter staatlicher Sozialleistungen (Revenu minimum d'insertion — RMI und Allocation parent isolé — API) vor 2009, gegliedert nach Haushaltstypen. Die Reformen der nationalen, gesetzlich geregelten Sozialleistungen während der 2000er-Jahre, insbesondere der Beschäftigungsprämie (Prime pour l'emploi — PPE), konnten nicht sicherstellen, dass sich eine Arbeitsaufnahme für die Empfänger bedarfsorientierter Sozialleistungen in jedem Fall finanziell lohnte. In den meisten Städten war es für die meisten Haushalte ein finanzieller Verlust, eine mit dem Mindestlohn vergütete Teilzeitstelle anzunehmen, und selbst eine Vollzeitstelle lohnte sich finanziell nicht immer. Die Wirkung der Reformen wurde durch andere Maßnahmen wie die von vielen Regionalräten beschlossene Ermäßigung für den öffentlichen Nahverkehr, die Ausweitung von Sozialtarifen für Telefon und Elektrizität und die Befreiung von den Fernsehgebühren abgeschwächt. Daran anschließend präsentiert der Artikel Simulationen der Auswirkungen des Revenu de solidarité active (RSA), das im Jahr 2009 anstelle des RMI eingeführt wurde. Hierbei werden auch die Auswirkungen steigender nationaler, gesetzlich geregelter Sozialleistungen auf lokale und/oder nicht gesetzlich geregelte Sozialleistungen berücksichtigt. Es ist festzustellen, dass das RSA bei den meisten Haushaltstypen und Gemeinden die finanziellen Negativanreize einer Arbeitsaufnahme aufhebt. Der Artikel zeigt, dass der von der Regierung beschlossene Grenzsteuersatz von 38 Prozent sehr nah an der möglichen Obergrenze für einen lohnenden Wiedereinstieg in das Erwerbsleben liegt.