Parlamentarische Diskussion über die Erreichung von Wirkungszielen in Österreich

Der Beitrag fokussiert auf die Rolle von Wirkungsinformationen in der parlamentarischen Rechenschaftslegung in Österreich und bezieht sich damit auf ein Kernthema der Haushaltsrechtsreform des Bundes aus dem Jahr 2013. Im Parlament wurde 2015 ein Unterausschuss des Budgetausschusses eingerichtet, um die jährlichen Rechenschaftsberichte zur Wirkungsorientierung einer systematischen politischen und methodischen Debatte zu unterziehen. Der Artikel analysiert die Debatten im Unterausschuss und hier insbesondere die Gestaltung des Rechenschaftsdiskurses sowie die Grenzen, die einem solchen Diskurs gesetzt sind. Die Analyse der Ausschussprotokolle zeigt zunächst eine starke methodische Auseinandersetzung der Abgeordneten mit den Angaben zur Wirkungsorientierung, die jedoch in jüngeren Debatten immer stärker in eine inhaltliche, strategische Diskussion mündet. Abschließend stellt der Aufsatz mögliche Weiterentwicklungspotenziale der Wirkungsorientierung dar.