Anpassung an eine veränderte Welt: die KSZE/OSZE 1990 und heute

Die OSZE-Reformdebatten der vergangenen zwanzig Jahre fanden zumeist unter der Überschrift „Stärkung der Wirksamkeit der OSZE“ statt. Für diese Ausrichtung gab es gute Gründe, konnte doch die organisatorische Stärke der OSZE nie mit den Herausforderungen Schritt halten, vor denen die Organisation stand. Den eigentlichen Kern des Reformbedarfs – die veränderten politischen Bedingungen – traf diese Ausrichtung der Debatte jedoch nicht. Da man sich an die politischen Konflikte nicht heranwagen wollte oder konnte, wurde die Debatte auf organisatorische Fragen verengt. Politische Kultur, Ausrichtung und Aufgabenstellung internationaler Organisationen sind nur im Kontext ihres politischen Umfelds und dessen Veränderungen zu verstehen. Die Struktur einer Organisation wird dabei insbesondere in ihrer Entstehungsphase geprägt. Solche Strukturen verfestigen sich im Laufe der Zeit und erschweren unter Umständen notwendige Anpassungsprozesse. Dies gilt für die OSZE wie für jede andere internationale Organisation. Der vorliegende Beitrag geht von der Überlegung aus, dass die OSZE maßgeblich von den politischen Bedingungen der frühen 1990er Jahre geformt wurde, heute jedoch ein grundlegend anderes politisches Umfeld gegeben ist. Daraus entsteht ein Spannungsverhältnis zwischen der historisch gewachsenen Ausrichtung der Organisation und den aktuellen Herausforderungen. Dies soll im Folgenden in einigen Aspekten beleuchtet werden.