Die Rule of Law im Völker- und im Europarecht – aktuelle Probleme. Gegenwärtige Herausforderungen und Chancen für die EU als eine „Union des Rechts“.

Bei diesem fur die Schriftfassung geringfugig adaptierten Artikel handelt es sich um die am 5. Marz 2015 in Graz gehaltene Antrittsvorlesung eines Praxisprofessors, der im Hauptberuf Leiter der Abteilung fur Europarecht im Volkerrechtsburo des osterreichischen Ausenministeriums ist. Im Anschluss an den Beitrag von Helmut Tichy (in ALJ 1/2015, 176–185), der sich auf das Volkerrecht und die internationalen Beziehungen konzentriert, setzt sich der vorliegende Artikel mit aktuellen Herausforderungen und Chancen der EU als „Union des Rechts“ auseinander. Dabei wird auf die Starkung der Wahrung der Grundwerte und Rechtsstaatlichkeit in den EU-Mitgliedstaaten, den EU-Beitritt zur Europaischen Menschenrechtskonvention, die Sicherung einer wirksamen und leistungsfahigen EU-Gerichtsbarkeit sowie die Gewahrleistung einer angemessenen demokratischen Mitbestimmung auf allen Stufen der Rechtsetzung eingegangen.