Mehr als 50 Jahre Arbeitsförderungsgesetz: Die Entwicklung der deutschen Arbeitsmarktpolitik als Fortschritt oder Rückschritt?

Abstract

Das Arbeitsforderungsgesetz (AFG) von 1969 gilt als besonders progressiver Entwurf einer aktiven Arbeitsmarktpolitik in Deutschland. Anders als in der Vergangenheit blieben Wurdigungen zum Jubilaum im vergangenen Jahr weitgehend aus – moglicherweise weil das AFG 1998 ins Sozialgesetzbuch III integriert und ein Paradigmenwechsel von der aktiven zur aktivierenden Arbeitsmarktpolitik vollzogen wurde. Gleichwohl nehmen wir das AFG zum Ausgangspunkt, analysieren jedoch auch die Reformen der verschiedenen Transferleistungssysteme, einschlieslich der Reformen der Sozialhilfe sowie punktuell relevante Leistungen in flankierenden Politikfeldern, um die Frage nach sozialem Fortschritt in der Arbeitsmarktpolitik in verschiedenen Phasen zu beantworten. Da verschiedene internationale Organisationen jungst Programmpapiere fur eine zukunftsorientierte Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik veroffentlichten, nutzen wir die ubergreifenden Elemente, um einen Masstab fur Fortschritt oder Ruckschritt zu erarbeiten. Unter dem Vorbehalt, dass die aufgezeigten arbeitsmarktpolitischen und sozialen Entwicklungen nicht ausschlieslich durch die Arbeitsmarktpolitik, sondern vielfach durch sozialen und okonomischen Wandel bedingt sind, sind Ambivalenzen hinsichtlich Fortschritt und Ruckschritt zu konstatieren.