Noch immer starke Interessen ?

Abstract

Gewerkschaften und Arbeitgeber(verbände) galten in der Forschung lange Zeit als starke Interessen, die ihre Positionen und Forderungen erfolgreich in den politischen Prozess einbringen konnten. Unter dem Eindruck der Reformen der rot-grünen Regierung (1998–2005) wurde allerdings eine Schwächung des korporatistischen Arrangements konstatiert, das eine privilegierte Rolle von Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden vorsah. Der Beitrag prüft, ob sich dieser Pfad der Schwächung starker Interessen fortgesetzt hat. Er analysiert dabei einerseits die Gesetzgebung zur Selbstverwaltung in der Phase seit 2005, andererseits die Einladungen an die Gewerkschafts- und Arbeitgeber-Spitzenverbände zu Anhörungen im Ausschuss für Arbeit und Soziales in der 15. bis zur 19. Wahlperiode. Im Ergebnis muss eine weitere Schwächung der Selbstverwaltung festgehalten werden, die Einbindung der Spitzenverbände in den Gesetzgebungsprozess ist dagegen stabil geblieben.